Frage an Jens Zimmermann von Christine K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Zimmermann,
lt. einer Auskunft des Bundesministerium des Innern (Bürgerservice)wurden im Jahr 2016 rd. 280.000 Asylsuchende festgestellt. Daneben, so das BMI, hat Deutschland schutzsuchende Drittstaatenangehörige u.a. im Resettlement-Verfahren, Relocation-Verfahren und im Rahmen des Familiennachzuges aufgenommen.
Können Sie mir mitteilen, wieviele schutzsuchende Drittstaatenangehörige 2016 im Resettlement-Verfahren, im Relocation-Verfahren und im Rahmen des Familiennachzuges im Jahr 2016 aufgenommen wurden?
Herzlichen Dank für Ihre Auskunft im voraus!
Christine Kirchhoff
Sehr geehrte Frau Kirchhoff,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider liegen die vollständigen europäischen Statistik-Berichte für das Jahr 2016 noch nicht vor. Ihre Fragen will ich trotzdem wie folgt beantworten:
Mit dem Resettlement-Verfahren wird die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglicht. Aktuell wird das Verfahren für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei im Rahmen des EU-Türkei Abkommens genutzt. Das Bundesamt für Migration teilte in einer Pressemeldung vom 2. Dezember 2016 mit, dass im vergangenen Jahr 1060 syrische Flüchtlinge aus der Türkei und 155 syrische Flüchtlinge aus dem Libanon aufgenommen wurden.
Über das so genannte Relocation-Verfahren werden Asylsuchende aus EU-Mitgliedsstaaten mit besonders stark beanspruchten Asylsystemen in andere Mitgliedsstaaten umverteilt und durchlaufen dort das Asylverfahren. Bisher wurden in diesem Verfahren 455 Schutzsuchende aus Italien und 644 Schutzsuchende aus Griechenland aufgenommen.
Sie können die fortlaufende Statistik der Europäischen Kommission hier einsehen:
https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/policies/european-agenda-migration/press-material/docs/state_of_play_-_relocation_en.pdf .
Nach heutigen Angaben des Auswärtigen Amtes gegenüber der Zeitung "Die Welt" waren es im vergangenen Jahr insgesamt 105.000 erteilte Visa für eine Familienzusammenführung. Besonders stark stieg der Familiennachzug aus Syrien und dem Irak an.
Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter.
Dr. Jens Zimmermann, MdB
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