Frage an Jens Zimmermann von Valentina R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Regen,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. Gerne nehme ich hierzu Stellung.
Die im Mai 2014 auf EU-Ebene in Kraft getretene Neuregelung der Tabakrichtlinie begrüße ich ausdrücklich. Für besonders wichtig halte ich, dass zukünftig Aromastoffe verboten werden und die Warnhinweise auf den Packungen auf zwei Drittel der Packungsgröße vergrößert werden müssen. Ich persönlich hätte mir hier durchaus noch eine strengere Regelung vorstellen können.

Zwar freue ich mich sehr darüber, dass die Zahl der Raucher – insbesondere auch unter Jugendlichen - in den letzten Jahren stetig rückläufig ist. Trotzdem muss weiterhin viel Aufklärung betrieben werden, damit Rauchen für immer weniger Menschen eine Sucht bleibt. Denn immer noch vier Millionen Menschen in Deutschland gelten als tabaksüchtig.

Auch Ausweichprodukte wie die E-Zigarette sehe ich kritisch. Die Langzeitfolgen bei E-Zigarettenkonsum sind noch nicht umfassend erforscht. Es mag vielleicht sein, dass E-Zigaretten weniger schädlich als Tabakzigaretten sind. Aber auch E-Zigaretten sind nicht unschädlich. Es mag auch sein, dass E-Zigaretten aus der Tabaksucht helfen. Die Nikotinsucht aber bleibt.

Am besten ist es meiner Ansicht deshalb, gar nicht zu rauchen – weder E-Zigarette noch Tabak. Wir dürfen nicht nachlassen, die Bevölkerung über die Gefahren des Rauchens aufzuklären. Auch, um die Folgekosten im Gesundheitssystem einzudämmen.

Die Abgabe von E-Zigaretten, nach der Sie fragen, wird in der Überarbeitung der Tabakrichtlinie ebenfalls reguliert: Danach bleiben nikotinhaltige Flüssigkeiten in E-Zigaretten - sogenannte Liquids - als Tabakprodukte frei verkäuflich, solange sie eine Nikotinkonzentration von 20 mg/ml nicht überschreiten. Daneben gibt es verschiedene Anforderungen (beispielsweise Kindersicherung, Werbeverbot, Auslaufschutz für Nachfüllflaschen), die an E-Zigarettenprodukte gestellt werden.

Für die SPD-Bundestagfraktion betreut mein Kollege Burkhard Blienert als zuständiger Berichterstatter im Gesundheitsausschuss die Umsetzung der Tabakrichtlinie. Ob und auf welche Maßnahmen sich die Große Koalition einigt, die über die reine Umsetzung der Tabakrichtlinie hinausgeht, ist im Moment noch nicht absehbar. Die Bundesregierung hat bis zum 20. Mai 2016 Zeit, die deutschen Gesetze entsprechend der neuen Richtlinie anzupassen. Sollte die Bundesregierung dies nicht tun, ist ab dem 20. Mai 2016 automatisch die neue Tabakrichtlinie Gesetz.

Ich hoffe, die Informationen helfen Ihnen weiter.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Jens Zimmermann MdB