Jens Neuling
WASG
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Frage von Monika W. •

Frage an Jens Neuling von Monika W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werter Herr Neuling
Oft genug wurden die Wähler in der Vergangenheit beim Buhlen um ihre Stimmen von "neuen" Parteien und Einzelbewerbern nach der Wahl enttäuscht, die noch kurz vorher ausschließlich "uneigennützig" im Interesse und zum Wohl der von ihnen Vertretenen und sozial Benachteiligten handeln wollten.
Wie wollen Sie den Vorwurf entkräften, dass es Ihnen mit Ihrem Antritt zur Abgeordnetenhauswahl im wesentlichen nur um die einträglichen Abgeordnetendiäten, Fraktions-Posten und andere Partei-Jobs geht.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Weber

Antwort von
WASG

Sehr geehrte Frau Weber,

alle sechs Direktkandidaten der Partei Arbeit & Soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG) aus den Wahlkreisen 1 bis 6 des Bezirkes Treptow-Köpenick haben sich verbindlich auf folgende abgestimmte Erklärung verständigt:
Ich werde - im Falle der Direktwahl in meinem Wahlkreis - Einkünfte aus meiner Tätigkeit im Berliner Abgeordnetenhaus maximal bis zur Höhe eines durchschnittlichen Facharbeiterlohnes (gemäß letzter verfügbarer statistischer Erhebung in Berlin) für meinen eigenen Lebensunterhalt und die persönliche Verfügung einbehalten.
Darüber hinausgehende Einkünfte aus meiner Abgeordnetenhaustätigkeit werde ich - je zur Hälfte - meiner Partei sowie anerkannten gemeinnützigen Vereinen spenden.

Ich bin dazu bereit und fordere von allen Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses, sämtliche Einkünfte offen zu legen, auch alle Sachleistungen und sonstigen Vergünstigungen zu erklären und Nebentätigkeiten wie bspw. die entgeltliche Tätigkeit der Beratung, Vertretung fremder Interessen oder die Erstattung von Gutachten neben einer Meldung an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses auch im Abgeordnetenhandbuch und im Internet zu veröffentlichen.
Eine entsprechende Initiative wird nach meiner Wahl ins Abgeordnetenhaus von mir in Abstimmung mit der Fraktion der WASG ausgehen.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Neuling.