
(...) Den Entscheidungen zum Bau einer Autobahn – also auch in diesem Falle – gehen jahrelange Planungen und Diskussionen von Politik, Verwaltung und betroffenen Bürgern voraus. (...)
DBT Stella von Saldern
(...) Den Entscheidungen zum Bau einer Autobahn – also auch in diesem Falle – gehen jahrelange Planungen und Diskussionen von Politik, Verwaltung und betroffenen Bürgern voraus. (...)
(...) Spürbare Erleichterungen beim solaren Eigenverbrauch, der unter 30 Kilowatt künftig vollständig von der EEG-Umlage befreit werden wird, (...)
(...) Grundsätzlich pflichte ich dem Bundesverfassungsgericht bei, dass die Entwendung von Nahrungsmitteln aus den Mülltonnen von Supermärkten weiterhin als Straftat bewertet wird. (...)
(...) Ich halte es für richtig, eine Bewaffnung von Drohen so schnell wie möglich zu realisieren. (...)
(...) Die Novellierung der Straßenverkehrsordnung werde ich, sofern sie in der derzeit diskutierten Fassung zur Abstimmung vorgelegt wird, mittragen (...)
(...) Ich rechne nicht damit, dass im Schatten der Corona-Situation eine Entscheidung zur Bewaffnung von Drohnen fällt (...)