Frage an Jens-Eberhard Jahn von Tobias B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr B.,

ich danke Ihnen für Ihre Frage; sofern die Frage überhaupt an mich gerichtet war, denn mein Familienname ist "Jahn", nicht "Eberhardt". "Jens-Eberhard" ist mein Vorname.

Das von Ihnen anngesprochene Thema "Atomwaffen" ist wichtig - es geht nämlich um Leben und Tod! Deutschland braucht keine Atombomben. Kein Land braucht sie. Atombomben gehören international geächtet und abgeschafft (ABC-Waffen insgesamt). "Abschreckung" durch Nuklearwaffen ist ein Spiel mit dem Feuer. Rüstung kostet Staat und Gesellschaft zudem Geld, das an anderer Stelle weitaus sinnvoller ausgegeben werden könnte. Auch haben Fukushima und Tschernobyl gezeigt, dass atomare Risiken auch in Friedenszeiten mitunter unbeherrschbar sind und soziale und ökologische Katastrophen auslösen.
Zurzeit zeigen die nordkoreanischen Provokationen, wie gefährlich Atomwaffen sein können. Es gilt, den Frieden in der Welt zu suchen und in Europa zu bewahren. Atomwaffen stiften keinen Frieden.
Zurzeit sind allerdings auf deutschem Boden Atomwaffen stationiert. Diese gilt es im Rahmen des NATO-Bündnisses schrittweise zu entfernen.
Frieden schaffen ohne Waffen - dieses Motto ist noch immer aktuell. Die Ökologisch-demokratische Partei (ÖDP) hat daher die Bundesregierung aufgefordert, an den UN-Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot teilzunehmen und sich für ein weltweites Verbot solcher Waffen auszusprechen. Im vergangenen Jahr haben rund 70% der Staatengemeinschaft für Verbotsverhandlungen gestimmt. Deutschland hingegen boykottiert gemeinsam mit den USA, anderen NATO-Staaten und Russland jeden Fortschritt in Richtung einer konsequenten Ächtung. Ein Vertrag sollte Atomwaffen völkerrechtlich verbindlich für illegal erklären und allen Vertragsparteien die Entwicklung, Produktion, das Testen, den Erwerb, Besitz, die Lagerung, die Weitergabe, die Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen sowie die Unterstützung, Finanzierung, Ermunterung oder Anregung dieser Handlungen verbieten.
Die ÖDP fordert in ihrem Bundespolitischen Programm seit langem die Abschaffung aller Atomwaffen. Daher unterstützt meine Partei ebenso wie ich die Schaffung eines Atomwaffen-Verbotsvertrags.

Mit freundlichen Grüßen

Jens-Eberhard Jahn