Hallo Herr Jahn was halten Sie von Harz 4

Vielen Dank für Ihre Frage, sehr geehrter Herr S.!

Ich kann Ihnen in einem Wort anworten: NICHTS! Die Bedingungen von "Hartz IV", besser: ALG 2, verstoßen nach meiner Auffassung gegen das Menschenrecht auf Nahrung und ist (verkappte) Zwangsarbeit, die international geächtet wird. Das Bundesverfassungsgericht hat bei Klagen, die in die Richtung meiner Argumentation gingen, leider stets anders geurteilt. Nun ist die Politik, der Gesetzgeber gefordert, das Hartz 4-System abzuschaffen. Ich plädiere für ein Bedingungsloses und Existenz wie Teilhabe sicherndes Grundeinkommen. Das verstehe ich allerdings nicht als reine Sozialleistung, sonder als einen Zugewinn an Freiheit, der Kreativität und damit auch mehr bürgerschaftliches Engagement ermöglicht. Zahlreiche Versuche in anderen Ländern haben gezeigt, dass das funktioniert. Gerade in einem reichen Land wie dem unseren ist es auch finanzierbar.

Meine Partei, die ÖDP, setzt sich für ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungs- und Pflegegeld sowie eine Klimapauschale ein um die finanziellen Mehrbelastungen durch die notwendigen Klimaschutzmaßnahme gerade für finanziell schlechter dastehende Menschen auszugleichen. Beides, vor allem die Klimapauschale, verstehe ich als Schritte, als einen Einstieg, um mittelfristig ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. In der ÖDP wird dies seit Jahren unter dem Namen humanökologisches Grundeinkommen diskutiert.

Mit besten Grüßen,

Jens-Eberhard Jahn