Jens Böhrnsen

Sehr geehrter Herr Zachau,

ich möchte Sie hinsichtlich Ihrer Frage gern auf die Antwort von Frau Jürgens-Pieper vom 13.05.2011 verweisen.

Mit freundlichen Grüßen,

Jens Böhrnsen

(...) Skalecki ausgeführt hat - allenfalls unterstützend tätig werden, wenn Sie sich an die zuständige Denkmalschutzbehörde in Niedersachsen gewandt haben. Das Denkmalschutzrecht wird von dem Bundesland ausgeübt, auf dessen Fläche die Immobilie beheimatet ist. (...)

(...) wir werden die Entwicklung aller Kinder von Geburt an fördern, ihre Teilhabe und soziale Integration gewährleisten. Deshalb werden wir bei dem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung den politischen Zielen der Förderung des Kindeswohls, der sozialen Integration aller Kinder und der Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie Geltung verschaffen. Steigende Anmeldezahlen im Bereich der Kindertagesbetreuung betrachte ich als konkreten Erfolg sozialdemokratischer Sozialpolitik. (...)

Sehr geehrter Herr Littmann,

(...) Wir wollen unsere kommunalen Wohnungsbaugesellschaften nutzen, um weitere barrierefreie Modellvorhaben für gemeinschaftliches, altersgerechtes und generationenübergreifendes Wohnen zu begleiten. Zudem sollen Grundstücke in öffentlichem Eigentum vermehrt über geeignete Vergabeverfahren gezielt zu Nutzungen dieser Art geführt werden. (...)

(...) In der Tat sind die Spielräume des Kulturressorts, neu gegründete private Kulturbetriebe institutionell zu fördern, äußerst limitiert. Die Möglichkeit, für gute Projektideen zeitlich begrenzt Fördermittel zu erhalten, steht aber in einem fairen Wettbewerb allen förderfähigen Einrichtungen gleichermaßen offen - egal, ob sie alteingesessen oder neu gegründet sind. (...)