Frage an Jens Böhrnsen von Klaus F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
An den Landeschef in Bremen!
Bei der Wahl im Jahr 2007 erhielt Ihre Partei bei einer Wahlbeteiligung von 57,6% nur 36,7% der Stimmen, das sind nur 21,1% der Wahlberechtigten. Die Wahlbeteiligung ist seit 1975 von 82,2% auf 57,6% gesunken. Immer mehr Bürger in Bremen haben damit gezeigt, dass Sie kein Vertrauen mehr zur Politik haben. Wenn man weiter berücksichtigt,dass das Land Bremen mit ca. 0,68 Millionen Einwohnern nur ein Bruchteil (das sind nur 0,83%) der Bevölkerung in Deutschland mit 82 Millionen ausmacht und trotzdem immer noch ein Bundesland sein will. Es ergibt sich hieraus, dass Bremen die Aufgaben eines Bundeslandes nicht erfüllen kann und Jahrzehnte lang auch nicht erfüllt hat. Nur so sind auch die vorhandenen riesigen Schulden erklärbar.
Es ist ein Anakronismus, wenn ein Bürgermeister einer mittleren Großstadt, wie Sie Herr Böhrnsen, den Bundespräsidenten vertreten kann. Verzichten Sie hierauf und auf weitere Privilegien als Landeschef und verzichten Sie zum Wohle der Bevölkerung auf alte Zöpfe!
Wären Sie bereit einen entsprechenden Volksentscheid einzuleiten und zu unterstützen?
Sehr geehrter Herr Feldtmann,
auch ich würde mir eine höhere Wahlbeteiligung wünschen, denn eine lebendige Demokratie lebt vom Einmischen und Mittun, von politischer Beteiligung und demokratischer Mitbestimmung.
Nach meiner Überzeugung braucht die föderale Struktur in Deutschland die Vielfalt von kleinen und großen Ländern, von Flächenländern und Staatstaaten. Der Föderalismus ist historisch gewachsen und kein betriebswirtschaftliches Gebilde. Die Stadtstaaten bringen die Interessen der Städte in den Kreis der Länder ein. Ich glaube an die Zukunftsfähigkeit Bremens.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Böhrnsen
Weitere Fragen an Jens Böhrnsen
(...) zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie gern auf zwei Maßnahmen hinweisen, die ich in meinem Amt als Kultursenator ergriffen habe, um die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstler zu verbessern. Aktuell haben wir in der Deputation am 14. (...)
(...) Ihre Forderung nach einer Verbesserung der sozialen Lage von Lehrbeauftragten ist gut nachvollziehbar. Mir ist sehr wohl bewusst, dass sich insbesondere die Einkommen der Personen, die beruflich ausschließlich als selbständige Lehrbeauftragte tätig sind, am Rande der Armutsgrenze bewegen. (...)
(...) Ich will mich aber nicht hinter dem Bund verstecken: Wir haben gute Erfahrungen mit dem Branchendialog auch zu solchen Fragen, das wollen wir zukünftig stärker nutzen. Bremen soll Land der fairen Arbeit werden, das ist mein Wunsch. Und da es das werden soll, ist es das noch nicht, leider. (...)
(...) ich habe gesagt, das Kindeswohl steht über dem Haushalt. Das war auch eine Lehre aus dem traurigen Fall Kevin. (...)