Wissen Wie was im Iran los ist!

Sehr geehrte Frau G.,

mit Entsetzen blicken wir auf die aktuellen Geschehnisse im Iran. Die derzeitigen Proteste im Land sind Ausdruck einer tiefgreifenden Unzufriedenheit mit der Regierung und der Unterdrückung von Freiheit und Menschenrechten. Insbesondere die Unterdrückung der Frauen in der iranischen Gesellschaft ist seit Jahrzehnten eine der größten systematischen Menschenrechtsverletzungen der Welt.

Der Deutsche Bundestag hat sich immer wieder intensiv mit der Menschenrechtslage im Iran und insbesondere der Lage der Frauen im Iran befasst und Position bezogen. Nun wurde der Protest im Land so groß, dass damit seit langen Jahren die einmalige Chance besteht, einen gesellschaftlichen Wandel hin zu mehr Freiheitsrechten zu erreichen. Auch seit Beginn der Proteste solidarisiert sich die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags mit der kritischen und starken Zivilgesellschaft im Iran. Die Unionsfraktion hat auch dies durch einen Antrag im Deutschen Bundestag nochmals bekräftigt und fordert die Bundesregierung auf, die demokratischen oppositionellen Iraner zu unterstützen, EU-Sanktionen auszuweiten und sich mit den internationalen Partnern zu verständigen. Das entspricht dem, was wir hier konkret tun können. Derzeit wird der Antrag im federführenden Ausschuss für Auswärtiges beraten.

Der Iran steht möglicherweise vor den größten innenpolitischen und gesellschaftlichen Veränderungen seit der sog. "Islamischen Revolution" im Jahr 1979. Deutschlands Aufgabe ist es, diese Veränderungen zusammen mit der internationalen Gemeinschaft zu unterstützen sowie den Druck deutlich zu erhöhen, um das Regime zum Einlenken zu bewegen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass große Veränderungen immer durch die Menschen vor Ort angeregt werden. Westliche Sanktionen sollen diesen Prozess unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Jana Schimke, MdB