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Jan van Aken
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Frage von Christoph G. •

Wäre die Kündigung des Studentenjobs an einer Universität mit der Begründung, der Gekündigte wäre eine Mitglied der jungen Alternative, gerechtfertigt?

Sehr geehrter Herr van Aken,

vor dem Hintergrund der Kündigung eines Mitglieds der Linksjugend schrieben Sie am 02.02.2025 auf X (ehemals Twitter)

https://x.com/jan_vanaken/status/1886030139844178311

"Kündigung weil du in der Linksjugend bist? Damit dürfen die Uni Augsburg und die ganze verkommene CSU niemals durchkommen. Mit den Nazis im Bundestag paktieren und Linken Berufsverbot verpassen, ich fasse es nicht.

Solidarität mit Gabriel!"

Die Universität begründete ihre Entscheidung damit, dass besagter Gabriel Mitglied einer vom Verfassungsschutz beobachten Jugendorganisation ist und dieser Umstand nicht mit einer Arbeit im öffentlichen Dienst vereinbar wäre. Daher meine Frage: Wäre die Kündigung des Studentenjobs an einer Universität mit der Begründung, der Gekündigte wäre eine Mitglied der jungen Alternative, aus Ihrer Sicht gerechtfertigt?

Vielen Dank und alles Gute!

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Antwort von
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Sehr geehrter Christoph G.,

das Grundproblem ist die Einstufung der Linksjugend durch den bayerischen Verfassungsschutz. Diese ist ein Relikt des Kalten Krieges und völlig aus der Zeit gefallen. Anders als die Jugendorganisation der AfD (JA) strebt die Linksjugend nicht die Abschaffung der Demokratie an, unterhält keine Kontakte zu offen rechtsextremen Gruppen und Personen und hat keine Affinität zu rassistischen Weltbildern. Dass die JA ein massives Rechtsextremismusproblem hat, ist sogar der AfD aufgefallen, die die JA mit juristischen Winkelzügen aus der Schusslinie genommen hat. 

Die Universität wiederum hat nicht einmal die gängige Rechtsprechung beachtet, nach der einfache Mitglieder ohne herausgehobene Funktionen nicht mit Berufsverboten belegt werden. 

Mit freundlichen Grüßen  

das Team von Jan van Aken

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