Wenn Sie in der Regierung wären, würden Sie von heute auf morgen die Waffenlieferungen an die Ukraine stoppen?

Sehr geehrte Juliane W.,

ja, aber nur in Kombination mit anderen, nicht-militärischen Bemühungen, um die Ukraine zu unterstützen. 

Einfach nur die Waffenlieferungen zu stoppen und gar nichts weiter zu tun, das würde die Ukraine einem Diktatfrieden ausliefern und das Völkerrecht wäre beschädigt. Viele Chancen für zivile Eingriffsmöglichkeiten wurden in den letzten drei Jahren vertan, aber bis heute könnte die EU viel mehr für den Beginn von Friedensverhandlungen tun. China und Brasilien haben im Mai 2024 einen Vorschlag vorgelegt, bis heute ist die EU nicht darauf eingegangen - aus Jan van Akens Sicht ein sträfliches Versagen. 
 

Und es könnte auch über gezielte Sanktionen Druck auf die Kriegskasse des Kreml ausgeübt werden. Die Politik der westlichen Staaten, mit abgespeckten Sanktionen gegen Russland und massiven Waffenlieferungen an die Ukraine einen Sieg auf dem Schlachtfeld zu erringen, ist offensichtlich gescheitert. Dass diese Strategie nicht funktioniert, ist seit langem absehbar. Europa und die Bundesregierung haben dies nicht korrigiert. So haben sie die Chance vergeben, noch vor den Wahlen in den USA eine Friedenslösung durchzusetzen, welche die Interessen der Ukraine einbeziehen. Ein historischer Fehler mit katastrophalen Folgen. 

Jetzt übernimmt Trump – und er wird den Krieg auf seine Weise beenden. 

Mit freundlichen Grüßen

das Team von Jan van Aken