Frage von Enriko H. • 03.08.2016
Frage an Jan van Aken von Enriko H. bezüglich Recht
Guten Tag Herr van Aken,
die Süddeutsche Zeitung schreibt, dass es "bereits eine langjährige bewährte Zusammenarbeit etwa zum Schutz des Oktoberfests" zwischen Landes- und Bundespolizei und Bundeswehr gibt. ( http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-08/anti-terror-uebung-bundeswehr-polizei )
Warum darf die Bundeswehr im Rahmen des Münchener Oktoberfests im Inneren operieren? Schließlich ist das Oktoberfest weder Innerer Notstand noch Katastrophenfall. Kommt es zur alljährlichen Amtshilfe? Was tut die Bundeswehr im Rahmen dieser und warum wurde in Folgejahren nicht versucht, auf die Bundeswehr zu verzichten?
Mit freundlichen Grüßen
Enriko Hinrichs
Antwort ausstehend von Jan van Aken DIE LINKE