Frage an Jan van Aken von Klaus H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr van Aken,
in einem Spiegelartikel haben Sie angekündigt, gegen deutsche Firmen wegen eventueller Lieferung von Produkten an Syrien welche gegebenenfalls auch zur Herstellung von Chemiwaffen verwendet werden können gerichtliche Schritte zu unternehmen.
Haben sich ihre Vermutungen bestätigt wurde gegen die Firmen vorgegangen und um welche Firmen handelt es sich? Oder hat sich ihre Vermutung nicht bestätigt.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hoffmann
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
danke für Ihre Frage. Ich habe in der Tat Anzeige beim Generalbundesanwalt gegen Unbekannt wegen Beihilfe zum Mord erstattet. Dieser hat jedoch keine Verfahren eröffnet, was ich vollkommen falsch finde.
Uns gegenüber wurden die Namen der mutmaßlich beteiligten Firmen bis heute nicht aufgedeckt. Nicht nur bei den Chemiewaffen, auch bei anderen Waffenexporten erleben wir immer wieder: Das Denken, Firmennamen seien tabu, ist tief verankert. Der Schutz von Menschenrechten wird demgegenüber als zweitrangig angesehen.
Ich hoffe allerdings, dass weitere Erkenntnisse und Recherchen zu Verfahren und dann auch zu Verurteilungen führen werden. Zuletzt berichtete etwa der Spiegel im Januar 2015 über ein Dokument das Auswärtigen Amtes, in dem mehrere Namen genannt wurden: http://www.spiegel.de/politik/ausland/chemiewaffen-in-syrien-deutsche-firmen-unter-verdacht-a-1014723.html#
Beste Grüße
Jan van Aken
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