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Jan van Aken
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Frage von Thorben L. •

Frage an Jan van Aken von Thorben L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Van Aken,

heute, den 06.12.12, wurde ein Interview zur Stationierung der Patriot Raketen im Deutschlandfunk ausgestrahlt. Darin bezichtigen Sie die Bundeskanzlerin der Lüge bezüglich der Gründe für den Afghanistankrieg. Welche Lüge meinten Sie?

Außerdem konnte ich Ihrer Erklärung zu der Stationierung nicht folgen. Sie sagten, dass man natürlich den Türken helfen würden wenn Syrien einmarschieren würde, aber um genau dem vorzubeugen würden Sie keine Soldaten dort stationieren. Wie würden Sie den Türken im Falle eines Angriffs durch Syrien helfen? Wie bewerten Sie den Abschuss eines türkischen Militärflugzeugs durch die syrische Armee in diesem Jahr?

Mit freundlichen Grüßen

Thorben Lüdemann

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Antwort von
DIE LINKE

Hallo Herr Lüdemann,

danke für Ihre Fragen. Welche Lügen die deutschen Bundesregierungen zu Afghanistan jahrelang vor sich her getragen haben? Ich habe dabei vor allem daran gedacht, dass der Öffentlichkeit bis vor einiger Zeit noch erzählt wurde, es handle sich um einen reinen Aufbaueinsatz: Brunnen würden gebaut, Schulen geschützt, usw. Dann kam das Bundeswehr-Massaker in Kunduz und notgedrungen wurde eingestanden, dass sich Deutschland in Afghanistan in einem Krieg befindet. Darüber zum Beispiel wurde gelogen - das hat die Regierung Merkel allerdings nicht exklusiv und das habe ich so auch nicht gesagt. Die nächste Lüge ist übrigens schon auf dem Weg: Bald werde die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen - de facto werden aber immer noch sehr viele Kampftruppen dort bleiben .

Zu Syrien: Ein syrischer Angriff auf die Türkei steht überhaupt nicht zur Debatte - ein "Einmarsch", den Sie befürchten erst recht nicht! Das Regime von Assad ist offensichtlich nicht in der Lage, die bewaffneten Rebellen im eigenen Land zu schlagen; eine zusätzliche Belastung der Armee durch einen Krieg mit einem viel stärkeren Nachbarstaat Türkei wäre politisch und militärisch der ganz rasche Selbstmord Assads.

Ich hatte es in dem Interview ja auch schon gesagt: Ich würde der Türkei tatsächlich helfen in der jetzigen Situation: Die unmenschlichen Zustände in den Flüchtlingslagern auf türkischem Boden müssen ganz dringend behoben werden. Dazu muss auch die Bundesregierung finanziell helfen und viel mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Hilfe bestünde auch darin, diplomatisch alles daran zu setzen, die Konfliktparteien und ihr Unterstützer_innen an einen Tisch zu holen. Stattdessen hat sich Bundesregierung für die militärische Unterstützung einer Seite, der Türkei, die ihrerseits die syrischen Rebellen unterstützt, entschieden. Das ist meiner Meinung nach wirklich ein großer Fehler.

Beste Grüße
Jan van Aken