Wie jede Kandidatin oder Kandidat bringe auch ich einen ganz eigenen Mix aus inhaltlichem Profil und Herzensthemen mit.
Wie mein Beruf als Berater für Fragen der Digitalisierung, der Verwaltungsmodernisierung und des IT-Management schon zeigt, bewegt mich das Thema der Netzpolitik, aber auch der digitalen Infrastruktur ganz besonders. Als eine der zentralen Herausforderungen unseres Staates, aber auch unserer Gesellschaft, möchte ich an dieser Stelle gerne meine Fachexpertise einbringen. Es kann schließlich nicht sein, dass wir im internationalen Vergleich der Digitalisierung Jahr um Jahr weiter zurückfallen. Digitale Infrastruktur, Digitalisierung und zeitgemäße Strukturen innerhalb unserer Verwaltung sind schließlich sowohl verbriefte Rechte unserer Bürgerinnen und Bürger, als auch ein entscheidender Standortfaktor um auch in Zukunft Wohlstand zu sichern.
Als Mitarbeiter des Bundesministeriums der Verteidigung, aber auch als studierter Politik- und Verwaltungswissenschaftler, habe ich zudem intensiv Bezug mit dem Bereich der Sicherheitspolitik. Hier sehe ich in der SPD leider ganz große Lücken! Abgesehen von einigen wenigen engagierten Abgeordneten, wie beispielsweise Karl-Heinz Brunner oder dem scheidenden Fritz Felgentreu, haben wir als Sozialdemokraten viel zu häufig Berührungsängste mit dem Thema äußere Sicherheit. Hier will ich gerne in der Partei Anstöße geben und Brücken bauen. Als Parlamentsarmee gilt es die Bundeswehr kritisch zu betrachten, sich selbst aber auch kritisch Gedanken zu Ausrichtung, Einsatz und Versorgung der Frauen und Männer in unseren Streitkräften zu machen. Eine undefinierte Position schadet dabei nämlich sowohl uns als Partei, als auch den Menschen die in den Streitkräften ggf. ihr Leben für unsere Freiheit riskieren.
Neben diesen zwei recht persönlichen Themen, möchte ich noch vier weitere Bereiche ganz besonders herausheben: Soziale Gerechtigkeit, Zukunftsgerechtigkeit und Klimaschutz, Pflegepolitik und Gleichstellung.
Soziale Gerechtigkeit Bereits seit einigen Jahren geht in Deutschland die Schere zwischen Arm und Reich auseinander. Diese Entwicklung wurde in den letzten anderthalb Jahren durch die Corona-Pandemie noch verstärkt und beschleunigt. Hier gilt es als SPD klar und unmissverständlich für gleiche Chancen, mehr Solidarität und den Schutz benachteiligter einzutreten. Eine Welt in der die Ungleichheit steigt kann und darf nicht unsere sein, hier gilt es zu kämpfen!
Zukunftsgerechtigkeit und Klimaschutz Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem letzten Urteil klar festgehalten, dass es ein Recht auf Zukunft gibt. Unser Umgang mit Klimaschutz, demographischem Wandel und sozial wie ökologischen nachhaltigem Wirtschaften gibt dies jedoch bisher nicht her. Als Jusos Baden-Württemberg haben wir uns deshalb klar der Forderung #SPDfor1Point5 verschrieben. Dem möchte ich mich anschließen und mich gemeinsam mit ihnen für eine lebenswerte Zukunft einsetzen.
Pflegepolitik Die letzten anderthalb Jahre Pandemie haben klar gezeigt, dass unser aktuelles Gesundheitssystem massiv an seine Grenzen stößt. Egal ob bei der Überlastung von Pflegekräften, Finanzierungsschwierigkeiten von Krankenhäusern oder der Politisierung von Medikamenten und Behandlungen. Überall treten reihenweise Symptome für ein erkranktes System und einen dringend benötigten Wechsel auf. Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam darüber diskutieren, was wir anpacken können, wo wir gegenüber den Mitarbeitenden in Pflege und Medizin, aber auch den Patientinnen und Patienten, gerechter werden können und wie wir ein stabiles, zukunftsfähiges und vor allem menschliches Gesundheitssystem aufbauen können. Lasst uns solidarisch sein und die Pflegenden nicht im Regen stehen, denn Gesundheit darf kein Markt sein!
Gleichstellung Als Sozialdemokrat würde ich hoffen, dass Gleichstellung in 2021 kein Thema sein sollte. Ich sehe jedoch, insbesondere als Vater in einer länger andauernden Elternzeit, immer wieder und leider weiterhin stark, das dem nicht so ist. Frauen werden noch immer in Beruf, Gesellschaft und sozialem Leben benachteiligt. Das ist nicht nur falsch, sondern unfassbar ungerecht! Im Grundgesetz steht hierzu klar „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Eine Gesellschaft die nicht für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger die selben Chancen im Leben ermöglicht kann deshalb kein Status Quo für uns sein. Aus diesem Grund bin ich Feminist und aus diesem Grund gilt: Feminismus ist keine Frauensache, sondern geht uns alle an!
