Frage an Jan Korte von Hannelore A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo, Genosse Korte,
ich möchte mich sachkundig machen zu den Problemen: die BRD ist kein Staat?; Souveränität - ist die BRD ein souveräner Staat? gibt es noch die Möglichkeit des Abschlusses eines Friedensvertrages ? was sollte man über die Reichsbürger und ihre Auffassungen dazu genau wissen? ist der deutsche Personalausweis ein international gültiges Dokument? Was kann ich wo dazu rechtsgültig dazu nachlesen oder hat die Fraktion dazu lieferbare Dokumente?
Für eine Antwort wäre ich dankbar und ich bin auch der Auffassung, dass diese Fragen in der Öffentlichkeit eine größere Rolle spielen sollten (Alles wissen etwas, aber keiner /wenige haben Sachkenntnis)
Sehr geehrte Frau Alic,
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne einige Infos liefere.
Zunächst einmal: Die Bundesrepublik ist Mitglied der UN, der EU, der NATO und auch sonst sämtlicher gängiger internationalen Organisationen.
Alle anderen Staaten der Erde sehen die BRD offensichtlich als souveränen Staat an, mit dem sie Abkommen und Verträge abschließen.
Die Souveränität der DDR wurde durch eine Erklärung der UdSSR seit 1954 hergestellt; die Bundesrepublik Deutschland gilt seit dem Deutschlandvertrag aus dem Jahr 1955 als souverän. Spätestens seit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag aus dem Jahr 1990 jedoch ist die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat.
Meine persönliche Erfahrung ist auch, dass ich mit Personalausweis oder Reisepass bisher immer andere Länder bereisen konnte. Auch da scheint es kein Land zu geben, dass das irgendwie anders sieht. Oder haben Sie diesbezüglich je andere Erfahrungen gemacht?
Und soweit mir bekannt, sieht sich auch kein Land der Erde im Kriegszustand mit Deutschland, was ja für die Frage eines Friedensvertrages nicht ganz unwichtig ist. Spätestens mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag wurde auch ein gesonderter Friedensvertrag zwischen Deutschland und den ehemaligen Alliierten hinfällig.
Das alles hindert aber einige Menschen nicht daran, das alles ganz anders zu sehen - unabhängig von Fakten und Realität.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Korte
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