Frage an Jan Korte von Theresa B. bezüglich Finanzen

Liebe Theresa Bock,

mein Büro können Sie auch am Nachmittag erreichen, aber selbstverständlich können Sie mir die Fragen auch hier stellen, dafür ist abgeordnetenwatch ja da.

Zu Ihren Fragen:

1. Wie viele Stunden arbeiten Sie ungefähr wöchentlich bzw. monatlich?
Die Arbeitszeit variiert ungefähr zwischen 40-70 Stunden pro Woche. Es gibt für Abgeordnete Sitzungswochen, in denen wir im Bundestag anwesend sind, und sitzungsfreie Wochen, in denen wir normalerweise im Wahlkreis unterwegs sind oder Parteitermine wahrnehme. Wenn ein Thema besondere Aktualität erlangt, wie z.B. im Moment die NSA-Affäre, kommen schnell mehrere Termine zusammen. Am Wochenende bin ich normalerweise wenigstens einen Tag im Einsatz, ganz lange Wochenenden stehen darüber hinaus dann an, wenn z.B. Parteitage oder Konferenzen stattfinden. Leider muss ich immer mal wieder Termine absagen, weil ich nicht an zwei Orten gleichzeitig sein kann. Alles in allem kann ich sagen, dass mir als Bundestagsabgeordneter definitiv nicht langweilig wird.

2. Wie viel beträgt Ihr monatliches bzw. jährliches Einkommen ungefähr?
Das Einkommen aller Bundestagsabgeordneten ist per Gesetz festgelegt. Es beträgt seit dem 1. Januar 2013 genau 8.252,-€ pro Monat. Diese Einkommen ist zu versteuern. Ich spende davon u.a. an soziale Einrichtungen, an Sportvereine oder für die Unterstützung von Kulturveranstaltungen in meinem Wahlkreis und außerdem an den Förderverein unserer Bundestagsfraktion, der finanzielle Mittel für soziale Projekte in Deutschland bereitstellt.
Neben dem Gehalt stehen allen Bundestagsabgeordneten Mittel zur Verfügung, die sie für Ihre Arbeit brauchen. Für diesen Zweck bekommen wir zum Beispiel die steuerfreie Kostenpauschale von 4.029 € pro Monat, von der u.a. die Miete/Stromkosten etc. der Wahlkreisbüros oder die anfallenden Versandkosten finanziert werden. Den Abgeordneten steht außerdem eine feste monatliche Mitarbeiter-Pauschale von derzeit 16.019,- Euro zur Verfügung, desweiteren eine Freifahrtberechtigung für Bahn- und Flugverkehr innerhalb Deutschlands und die Möglichkeit der kostenlosen Nutzung des Bundestags-Fahrdienstes innerhalb Berlins. Außerdem gibt es noch das Sachleistungskonto in Höhe von ca. 12.000,- Euro jährlich, von dem der Büro- und Geschäftsbedarf finanziert wird. Weiterhin laufen über dieses Konto die Telefonrechnungen der Abgeordneten und der Wahlkreisbüros, die Gestaltung und Wartung der Homepage sowie die Druckkosten von z.B. Visitenkarten, Autogrammkarten oder Grußkarten.

3. Was sind Ihre Hauptaufgaben im Bundestag?
Meine Hauptaufgabe im Bundestag ist natürlich die Vertretung meiner Wählerinnen und Wähler. Damit die Bürgerinnen und Bürger sehen können, was ich alles mache, berichte ich über meine Arbeit auf meiner Homepage, gebe Interviews in Zeitungen und im Radio oder Fernsehen, mache hauptsächlich in meinem Wahlkreis, aber nicht nur dort, Termine mit Vereinen und Verbänden, besuche Schulen, Bibliotheken und andere öffentliche Einrichtungen. In meinem Wahlkreis Anhalt habe ich mehrere Büros, in denen Informationen ausliegen und wo ich bei Problemen oder Fragen kontaktiert werden kann. Ich biete darüber hinaus öffentliche Bürgersprechstunden an. Das heißt, ich stehe beispielsweise mit einem Infostand auf dem Markt und alle Leute können direkt vor Ort mit mir ins Gespräch kommen. Mit den anderen LINKEN-Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt treffe ich mich regelmäßig im Bundestag, um über wichtige Themen des Landes zu diskutieren und wir bemühen uns, die Probleme vor Ort gemeinsam zu lösen.

Im Parlament habe ich mir in den letzten Jahren ein Fachgebiet erarbeitet, nämlich den Bereich der Innenpolitik und der Geschichtspolitik. Als Mitglied im Innenausschuss beschäftige ich mich zum Beispiel mit Sicherheitsgesetzen, dem Datenschutz und der Arbeit des Verfassungsschutzes. Dies nimmt einen Hauptteil meiner Arbeit im Parlament ein. Gesetzesentwürfe, Anfragen an die Bundesregierung und Anträge müssen erarbeitet und diskutiert werden. Dabei stehen mir wissenschaftliche Mitarbeiter zur Seite. Darüber hinaus bin ich in der Fraktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender tätig, das heißt, ich gehe zu den Sitzungen des Fraktionsvorstandes und berate dort über die politischen Entscheidungen der Fraktion im Bundestag. Außerdem bin ich Leiter des Arbeitskreises Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung. Darüber hinaus bin ich Mitglied in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und Mitglied in der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Auch dort gibt es Sitzungen, Vorträge und Diskussionen.

4. Haben sie Nebenverdienste?
Nein.

5. Wie viel Prozent machen diese Nebenverdienste (wenn vorhanden) ca. von Ihrem jährlichem Einkommen aus?
0%

6. Was denken Sie? Ist das Gehalt der Politiker angemessen, zu viel oder zu wenig?
Ich halte es für wichtig in einer Demokratie, dass diejenigen, die Gesetze machen, ohne Druck ihre Entscheidung treffen können. Dazu gehört auch eine finanzielle Absicherung der Abgeordneten. Allerdings ist die jetzige "Diät" der Abgeordneten schon sehr hoch, besonders wenn man bedenkt, dass viele Leute in unserem Land viel viel weniger verdienen. Ich versuche es so zu halten, dass ich mir bei meiner Arbeit sehr viel Mühe gebe, das in mich gesetzte Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu erfüllen und hier im Parlament einen sinnvollen Job zu machen und Gesetze zu erarbeiten für eine Gesellschaft, in der wir alle gut und gerne leben. Die Fraktion DIE LINKE. hat übrigens in der letzten Legislaturperiode einen Antrag im Parlament eingebracht, der sich genau mit dieser Frage auseinandersetzt (Drucksache 17/6305 "Kommission zur Überprüfung des Abgeordnetenrechts – Mehr Transparenz und Verantwortung für das Gemeinwohl").

Sollten Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich gerne wieder an mich.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Korte