Frage an Jan Korte von Mona E. bezüglich Umwelt

Liebe Mona Ehlert, liebe Christin Bojkovsky, liebe Sandra Langkabel,

vielen Dank für Eure Fragen! Hier nun endlich die Antworten…
Viel Erfolg bei der Prüfung!

Mit freundlichen Grüßen,
Jan Korte

1.Was fällt Ihnen spontan zum Thema Atomkraft ein?
Mit dem Thema Atomenergie bin ich bereits früh konfrontiert worden. Als ehemaliger Niedersachse und jetziger Anhalter habe ich mich ausführlich mit den Zwischenlagern bzw. geplanten Endlagern für atomare Abfälle beschäftigt, z.B. in Gorleben. Außerdem habe ich auch die Tschernobyl-Katastrophe noch deutlich in Erinnerung. Spontan fällt mir die Frage nach Alternativen zur Atomenergie ein das hat mit meiner jetzigen Abgeordneten-Tätigkeit für Anhalt zu tun. In meinem Wahlkreis gibt es viele Photovoltaik-Unternehmen, die in dem ehemaligen Braunkohletageabbaugebiet und der Chemieregion um Bitterfeld neue, nachhaltige Arbeitsplätze schaffen.

2.Wie hoch schätzen Sie das Risiko für Atomterrorismus?
Es ist schwer zu bestimmen, wie hoch das Risiko für Terrorismus und besonders des Atomterrorismus‘ tatsächlich ist. Real ist aber, dass in den letzten Jahren im Namen der Terrorismus-Bekämpfung massiv Bürgerrechte eingeschränkt wurden, z.B. durch die Einführung einer Anti-Terrordatei, die Aufnahme von biometrischen Daten in Pässe und Ausweise und der Ausweitung des Paragraphen 129a des Strafgesetzbuchs (Bildung terroristischer Vereinigungen). Einige Gerichtsurteile der letzten Monate haben schon gezeigt, dass die Regierung hierbei zu weit geht. So wurde die Rasterfahndung wieder eingeschränkt, das Luftsicherheitsgesetz außer Kraft gesetzt und der große Lauschangriff verkleinert. Auch ich bin mit vielen dieser sicherheitspolitischen Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden. Demokratie beruht auf der Freiheit und Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger. Zwar kann ich eine Bedrohung durch Terrorismus nicht ausschließen, aber die demokratischen Grundrechte dürfen deswegen noch lange nicht aufgeweicht werden. Demokratie braucht mutige, freie Bürgerinnen und Bürger keine Angsthasen. Wer Atomterrorismus wirklich verhindern möchte, muss natürlich die Atomkraftwerke abschalten. Es ist deswegen besonders paradox, dass die Bundesregierung die Laufzeit für Atomkraftwerke verlängern möchte, und gleichzeitig im Namen der Sicherheit immer strengeren Gesetze erlässt.

3.Was halten Sie vom Thema Laufzeitverlängerung?
Am besten wäre es, die Atomkraftwerke so schnell wie möglich und unumkehrbar abzuschalten. Dazu gehört auch ein Exportverbot von Atomtechnik. Die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken halte ich für eine schlechte Idee. Die Laufzeiten für Atomkraftwerke, die unter dem rot-grünen Atomkonsens vereinbart wurden, waren ja bereits ein Kompromiss zwischen Politik und Atomindustrie. Und die Atomindustrie konnte hier immer noch gut Geld verdienen. Mit einer weiteren Laufzeit, egal wie lang, werden auch weiterhin Gelder in Atomforschung gesteckt, die besser für die Entwicklung erneuerbarer Energien eingesetzt werden sollten. Deutschlands Wirtschaft hat in den letzten Jahren eine gute Position in der Entwicklung alternativer Energien erreicht. Neben der Wind- und Wasserenergie ist die Industrie in Deutschland besonders gut in der Entwicklung von Photovoltaik-Anlagen. Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durchkreuzt das Ziel, möglichst schnell auf Erneuerbare Energien umzusteigen.

4.Wie lautet Ihre Meinung zur Endlagerung?

Atomenergie ist auf sichere Endlagerungsstätten angewiesen. Tatsächlich wird die Sicherung von Atommüll in Zwischenlagern unsere Generation viel Geld kosten und eine lang anhaltende Umweltgefährdung ausmachen. Atomenergie birgt nun mal gewisse Risiken – auf sie zu setzen kann unter anderem wegen der problematischen Zwischen- und Endlagerung meiner Meinung nach nicht Sinn einer verantwortlichen und nachhaltigen Politik sein. Inzwischen zeigt sich sogar, dass bereits eingerichtete Zwischenlager nicht den notwendigen Sicherheitsstandards entsprechen. Statt sichere Lagerstätten auszusuchen, hat die damalige Bundesregierung nach parteipolitischen Interessen gehandelt und damit den Schutz der Bürger und der Umwelt verraten. Das ist nicht hinnehmbar.

5.Was sind für Sie realistische Alternativen der Energieerzeugung?
Ein dezentraler Mix aus verschiedenen Energieerzeugungen scheint wirtschaftlich und ökologisch am besten zu sein. Wind-, Wasser- und Solarenergie, aber auch ein sinnvoller Einsatz von Biomasse sowie eine verbesserte Energieeffizienz müssen ineinandergreifen. Eine Mischung verschiedener Energiequellen ermöglicht nicht nur den Umstieg auf erneuerbare Energien – sie ermöglicht eine Energieversorgung vor Ort. Dies verhindert Monopolbildungen, bei denen ein zentraler Energiekonzern z.B. die Preise für Energie in die Höhe treiben kann. Damit werden auch die Verbraucher vor hohen Energiepreisen geschützt.

6.Wie schätzen Sie die durchschnittliche Meinung des deutschen Bundesbürgers zum Thema Atomkraft ein?
Dazu gibt es verschiedene Umfragen. Recht aktuell ist die Umfrage, die von ‚tns emnid‘ im Auftrag von ‚Greenpeace‘ gemacht wurde. Darin sagen knapp 2/3 der Befragten, dass sie einen schnellstmöglichen Ausstieg wollen.

7.Wann ist Ihrer Meinung nach mit einem Atomausstieg zu rechnen?
Das hängt von den Wählerinnen und Wählern ab. Mit der jetzigen Bundesregierung wird das so schnell nichts, die wollen die Laufzeiten für Atomkraftwerke sogar wieder verlängern. Sollte es bei der nächsten Bundestagswahl wieder eine andere Mehrheit geben, könnte es Mitte 2020 so weit sein. Dann müssen aber immer noch die Atomkraftwerke zurückgebaut werden und der Atommüll endgelagert werden.