Frage an Jan Korte von Falko H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Haltenhof,

Sie sprechen mit Ihrer Frage eine im Bundestag und in der Öffentlichkeit zurzeit heiß diskutierte Frage an. Dafür möchte ich Ihnen danken, bietet sich dadurch doch die Möglichkeit, auch den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber einiges dazu festzuhalten.

DIE LINKE nimmt zur Kenntnis, dass es in verschiedenen demokratischen Staaten, in verschiedenen politischen System und in verschiedenen Parteiensystemen unterschiedliche Wahlsysteme gibt. In Großbritannien zum Beispiel dominiert das Mehrheitswahlsystem, in Deutschland eben das gemischte Verhältniswahlsystem.
Ich persönlich finde das in Deutschland genutzte System sinnvoll, wird dadurch doch eine Repräsentation von im Wahlkreis direkt gewählten Personen und die jeweilige Stärke der kandidierenden Parteien im Parlament gesichert. Einschränken möchte ich meine Aussage im Hinblick auf die so genannte "5 Prozent-Hürde". Diese stellt meiner Meinung nach eine zu hohe Hürde für die Demokratie dar. Vor allem in den "großen Volksparteien" gibt es derzeit Versuche, unser Wahlsystem zu "reformieren" und nach britischen Vorbild das Mehrheitswahlsystem ins Gespräch zu bringen. Diesen Vorstoß lehnt DIE LINKE konsequent ab, würden dadurch doch eine Vielzahl von Wählerstimmen im Parlament nicht repräsentiert. Derartige Debatten sollen lediglich die Opposition treffen und aus dem Parlament verbannen. Aktuell würde dies bedeuten, dass lediglich vier Mitglieder der Oppositionsparteien im Bundestag sitzen würden, wollte man ausschließlich nach dem Mehrheitswahlrecht abstimmen. (3 LINKE-Dirketmandate & 1 Grüne-Direktmandat)

Ich bin aber auch der Meinung, dass es den Parteien vorbehalten werden sollte, wen diese auf welchen Listenplatz setzen. Einige Parteien gehen bei Listenaufstellungen sehr geschlossen vor und nominieren ausschließlich Parteimitglieder. Bei der Partei DIE LINKE verhält sich dies anders. Wir sind nicht nur bereit auch Personen die keiner Partei angehören auf unsere Listen zu nehmen, sondern suchen geradezu nach geeigneten PartnerInnen, die unsere politischen Forderungen teilen und vertreten können. Hiermit bieten wir vor allem Vereinen, Bewegungen und Persönlichkeiten die Möglichkeit direkten Einfluss auf die Politik des Parlaments zu nehmen, ohne sich in unserer Partei engagieren zu müssen. Mit dem Wahlsystem der DDR hat dies gar nichts zu tun, dort gab es die Liste der Nationalen Front. Heute kandidieren verschiedene Parteien, mit unterschiedlichen personellen und inhaltlichen Angeboten.
Ich glaube, wenn man als Wähler die Politik einer Partei mitträgt, kann man auch akzeptieren, dass manches Mal eben nicht der Kandidat auf einem "aussichtsreichen" Listenplatz steht, den man sich gewünscht hätte. Es geht eben um Inhalte. So ist es zumindest bei der LINKEN. Menschen, die für DIE LINKE auf Listen kandidieren haben grundsätzlich die Fähigkeiten, unsere politischen Vorstellungen im öffentlichen Raum darzustellen und zu vertreten. Wäre dies nicht der Fall, so glaube ich, hätten die Mitglieder der Partei die jeweiligen Personen nicht nominiert. Schließlich aber müssen die Mitglieder von Parteien entscheiden dürfen, wer ihre politischen Ziele im Parlament vertritt, für die sich die Mitglieder tagtäglich auch im Rahmen von Parteistrukturen engagieren.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Korte