Frage von Jens K. • 29.05.2024
Antwort ausstehend von Jan Koltze SPD
(...) Von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Auskunft erhalten, dass die Prüfung, das Vorkaufsrecht der Stadt am Allermöher Deich auszuüben, in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tiedeelbe steht. (...)
(...) Zugleich leistet er seit vier Jahren eine sehr gute Arbeit in seinem Amt als Innensenator. Deshalb sollte er nicht zurücktreten. (...)
(...) meine Antwort auf die Frage lautet schlicht und einfach: "Nein". (...)