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Jan Dieren
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Frage von Ralf A. •

Würden Sie einem Koalitionsvertrag mit CDU und FDP zustimmen und Armin Laschet im Budnestag zum Kanzler wählen?

Sehr geehrter Herr Dieren,

in Sachsen-Anhalt scheint sich die SPD zum Steigbügelhalter von Schwarz-Gelb zu machen. Politisch stehen Sie aber doch für einen andere Ideologie als der FDP. Dennoch wäre aktuell eine Koalition aus CDU, FDP und SPD auf Bundesebene recht wahrscheinlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Althaus

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Ralf Althaus,

vielen Dank für Ihre Frage. Um's kurz zu machen: Nein.

Die Langversion: Ich halte es grundsätzlich für sinnvoll, Koalitionen daraufhin zu bewerten, was deren politisches Programm ist. Das ist vor der Wahl meist schwierig, weil sich das politische Programm einer Koalition erst nach der Wahl und den daraus folgenden Mehrheitsverhältnissen absehen lässt.

2013 und 2017 habe ich mich jeweils gegen die Große Koalition aus SPD und Union ausgesprochen, weil ich der Überzeugung war, dass das politische Programm dieser Koalitionen den Herausforderungen unserer Zeit nicht gerecht wurde. Derzeit fehlt mir die Phantasie, mir vorzustellen, wie sich das durch eine Hinzunahme der FDP in einer neuen Koalition grundlegend ändern sollte. Eine Koalition aus SPD, Union und FDP gehört deshalb ganz sicher nicht zu den Koalitionen, die ich mir wünsche.

Ausgeschlossen ist natürlich nicht, dass sich das nach der Bundestagswahl ändert und Union und FDP plötzlich Klimagerechtigkeit, soziale Politik und mehr Mitbestimmung zum politischen Programm eines Koalitionsvorschlages machen. Eine solche Koalition müsste man sicher anders bewerten. Aber wie gesagt: Dazu fehlt mir derzeit die Phantasie.

Viele Grüße

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