Warum haben Sie sich an den letzten Abstimmungen im Januar im Bundestag nicht beteiligt?
Hallo,
wie man auf dieser Seite sehen kann, haben Sie sich an den letzten Abstimmungen im Januar im Bundestag nicht beteiligt. Ist das nicht auch eine Ihrer Aufgaben als Bundestagsabgeordneter?
Sehr geehrter Herr. W.
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.
Aus gesundheitlichen Gründen konnte ich im Januar nicht nach Berlin reisen, weshalb es mir auch nicht möglich war, an den Abstimmungen teilzunehmen. Dies habe ich der Bundestagspräsidentin ordnungsgemäß angezeigt.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Dieren, MdB
Weitere Fragen an Jan Dieren
Der Entwurf der Verordnung, die sich auf einen möglichen Wahltermin am 23. Februar 2025 stützt, wurde bereits veröffentlicht.
Innerhalb des ursprünglich geplanten Gesetzesentwurfs der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP waren bereits Schritte in diese Richtung angedacht.
Im Zeitraum 2016 bis 2021 konnte diese Mission aus deutscher Sicht keine Erfolge verzeichnen, so konnten weder Terrorist:innen bei der Bewegung aufgedeckt noch Waffenschmuggel nach Europa verhindert werden. Der bisher gewählte Ansatz zur Erreichung der Operationsziele scheint daher unzureichend zu sein.
Deshalb ist es wichtig, auf die komplexe Lage vor Ort aufmerksam zu machen und eine möglichst anhaltende Lösung für die Menschen in der Region zu unterstützen.