Sind Sie für eine Impfpflicht? Würden Sie im Bundestag für eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen stimmen? Würden Sie im Bundestag für eine Corona-Impfpflicht generell für alle stimmen?
Die Impfquote muss weiter steigen. Das geht nur, wenn die Menschen die Impfangebote akzeptieren. In der aktuellen Debatte ist eine allgemeine Impfpflicht daher nicht förderlich. Wir müssen Menschen, die noch nicht geimpft sind, besser aufklären, für das Impfen werben und Angebote niedrigschwelliger machen. Manche Berufe sind sowohl wichtig für das Funktionieren der Gesellschaft, als auch besonders dem Risiko ausgesetzt, sich selbst und dann viele andere Menschen anzustecken. Dazu zählen beispielsweise Berufe im Gesundheitssektor oder in der Pflege, für die es in einigen europäischen Staaten auch schon Impfplflichten gibt. Die Erfahrungen damit sollten wir genau beobachten.
Weitere Fragen an Jan Dieren
Der Entwurf der Verordnung, die sich auf einen möglichen Wahltermin am 23. Februar 2025 stützt, wurde bereits veröffentlicht.
Innerhalb des ursprünglich geplanten Gesetzesentwurfs der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP waren bereits Schritte in diese Richtung angedacht.
Im Zeitraum 2016 bis 2021 konnte diese Mission aus deutscher Sicht keine Erfolge verzeichnen, so konnten weder Terrorist:innen bei der Bewegung aufgedeckt noch Waffenschmuggel nach Europa verhindert werden. Der bisher gewählte Ansatz zur Erreichung der Operationsziele scheint daher unzureichend zu sein.
Deshalb ist es wichtig, auf die komplexe Lage vor Ort aufmerksam zu machen und eine möglichst anhaltende Lösung für die Menschen in der Region zu unterstützen.