Sehr geehrter Herr Dieren, als einziges Mitglied Ihrer Fraktion haben Sie am 28. April 2023 gegen die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Niger gestimmt - weshalb?
Sehr geehrter Herr P,
Entscheidungen über das Entsenden von Soldat:innen treffe ich sorgsam und versuche dabei, mögliche gegenwärtige und zukünftige Risiken und Gefahren in meine Entscheidung mit einzubeziehen. Ich betrachte und bewerte jede Entscheidung über Bundeswehreinsätze neu und beziehe in meine Entscheidung neben der Risikoabwägung eine gründliche Prüfung des Zwecks und der allgemeinen Situation vor Ort mit ein, denn jeder Bundeswehreinsatz birgt Risiken und Gefahren.
Im Vorfeld der Entscheidung über den Militäreinsatz hatte ich erhebliche Zweifel an der politischen Stabilität im Niger und damit der Sicherheitslage. Retrospektiv haben sich meine Bedenken leider als berechtigt herausgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Dieren
Weitere Fragen an Jan Dieren
Der Entwurf der Verordnung, die sich auf einen möglichen Wahltermin am 23. Februar 2025 stützt, wurde bereits veröffentlicht.
Innerhalb des ursprünglich geplanten Gesetzesentwurfs der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP waren bereits Schritte in diese Richtung angedacht.
Im Zeitraum 2016 bis 2021 konnte diese Mission aus deutscher Sicht keine Erfolge verzeichnen, so konnten weder Terrorist:innen bei der Bewegung aufgedeckt noch Waffenschmuggel nach Europa verhindert werden. Der bisher gewählte Ansatz zur Erreichung der Operationsziele scheint daher unzureichend zu sein.
Deshalb ist es wichtig, auf die komplexe Lage vor Ort aufmerksam zu machen und eine möglichst anhaltende Lösung für die Menschen in der Region zu unterstützen.