Frage an Jan-Christoph Oetjen von Barbara U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Oetjen
Es gibt nicht nur in Deutschland, sondern auch in einzelnen EU- Ländern einen zunehmenden Antisemitismus, was durch zunehmende Körperverletzungen und Morde, durch Grabschändungen, Abbrennen von Synagogen usw offensichtlich wird. 2012 besuchte Ihr Parteikollege Claus Hübscher den Iran und hofierte den Holocaust- Leugner und Diktator Mahmud Ahmadinedschad. Das hatte damals zu erheblicher Verunsicherung nicht nur unter Politikern gesorgt, sondern auch in der Bevölkerung. Nun lädt er Dr. Yavuz Özoguz ein. Haben Sie keine Parteikollegen muslimischen Glaubens, die über die Unterschiede ihrer Glaubensrichtung berichten können? Muss es ein Fundamentalist, sein, der als Betreiber vom fanatischen "Muslim-Markt" bzw. „Islamischer Weg e.V“ sein? http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-31254247.html Halten Sie Informationen einer Person, die vom Verfassungsschutz argwöhnisch beobachtet wird, für hilfreich, um sich eine umfassende Meinung zu bilden?
Durch PEGIDA und AfD wird auch eine Islam-Phobie angestachelt. Im vorauseilendem Gehorsam und Angst vor Attentaten sollen Bürger auf traditionale Feste verzichten usw. Zeitgleich lässt man zu, dass antisemitische Schlachtrufe auf pro-muslimischen Demonstrationen gerufen werden dürfen, die einem Menschen ein Gefühl vermitteln in die NS- Zeit zurück versetzt zu sein.
Wie sehen Sie/die FDP den Schutz der Juden in Deutschland? Welche Möglichkeiten der Strafverfolgung sehen Sie, damit sich derartige Stellvertreterkriege der Asylsuchenden auf unserem Boden nicht weiter ausgeführt werden können/dürfen?
Von antisemitischen Angriffen auf Personen und Synagogen lese ich wenig.
Was gedenkt die FDP zum Schutz von Juden in Deutschland zu unternehmen?