Kann Deutschland zahlungsunfähig werden

Theoretisch ist es möglich, dass Deutschland zahlungsunfähig würde. Könnte es seine Schulden nicht mehr bedienen, weil Gläubiger nicht mehr bereit sind Anleihen zu zeichnen, wäre Deutschland zahlungsunfähig. In der Realität spielt diese theoretische Möglichkeit heute aber keine Rolle.

Ich vermute aber der Kern ihrer Frage bezieht sich auf die aktuelle grundsätzliche Diskussion in den Wirtschaftswissenschaften, ob ein Staat in seiner eigenen Währung zahlungsunfähig werden kann. Hierzu nur ein paar Gedanken: Sofern die Zentralbank, die ja die eigene Währung in unbegrenzter Höhe bereitstellen kann, dazu bereit ist, kann ein Staat in seiner eigenen Währung tatsächlich nicht zahlungsunfähig werden (Für Verpflichtungen in Fremdwährung trifft das entsprechend nicht zu, da diese ja nicht von einer nationalen Zentralbank geschaffen werden können). Inwiefern die Zentralbank dazu bereit ist hängt von den institutionellen, rechtlichen und politischen Gegebenheiten ab.

Darüber hinaus ist zu beachten, dass staatlichen Defiziten in eigener Währung, trotz Bereitschaft der Zentralbank diese zu finanzieren, andere Grenzen gesetzt sein können: Kommt es zu einem Nachfrageüberhang kann dies inflationär wirken, die Außenhandelsbilanz verschlechtern und zu einer Abwertung der Währung führen. Ein Vertrauensverlust in die jeweilige Währung kann diesen Prozess dann noch verstärken. Auch wenn der Staat damit technisch nicht zahlungsunfähig wird, erzeugt dies jedoch makroökonomisch Instabilität, die ebenfalls wenig wünschenswert ist. Wann diese Grenzen erreicht werden, ist jedoch offen. Die praktischen Beispiele Japan, USA und UK zeigen aber, dass die Spielräume sehr weitgehend sein können.

Für mich heißt das: Defizite sind relevant, aber sie können und dürfen nicht der einzige Maßstab sein. In Krisenzeiten muss und kann der Staat antizyklisch handeln. Unterfinanzierte Schulen und Verwaltung, kaputte Straßen und Brücken und fehlende Klimainvestitionen sind kein Muss, sondern die Folge einer verfehlten Fixierung der Vorgängerregierung auf die schwarze Null.