Frage an Ismail Ertug von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ertug,
ich möchte sie bitten sich diese Video anzusehen und mir im Anschluß Ihre persönliche Meinung und Haltung zu dem Thema ACTA mitzuteilen.
link (bitte anklicken) www.youtube.com
Interessant ist das Statement vom EU Parlament Abgeordneten Herrn KADER ARIF aus Frankreich.
Beginn ab ca.14Min im Video.
Auf Ihre Antwort freut sich
mit freundlichen Grüßen
Michael Schwarz
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Frage zum ACTA-Abkommen.
Leider funktioniert der Link zu dem Video nicht, aber ich denke, Sie beziehen sich auf Kader Arifs Erklärung im Parlament, die auch im Wikipedia-Artikel über ihn zu finden ist ( http://de.wikipedia.org/wiki/Kader_Arif ). Ich teile seine Auffassung in der Sache voll und ganz.
Am 12. April fand eine öffentliche Anhörung der S&D-Fraktion zu ACTA statt, an der sich Vertreter aus Industrie, NGOs, Gewerkschaften, Netzaktivisten und besorgte Bürger beteiligt haben. Das Ergebnis ist, dass meine Fraktion gegen das ACTA-Abkommen stimmen wird. Die Notwendigkeit, geistiges Eigentum international zu schützen und Produktpiraterie zu bekämpfen ist unumstritten und wurde auch bei der Konferenz nochmals deutlich. Allerdings dürfen diesbezügliche Regelungen nicht dazu führen, dass Grundrechte eingeschränkt werden oder der Datenschutz aufgeweicht wird. Offenheit und Transparenz müssen auch in solchen Verhandlungen gelten. Deswegen war das Bestreben einiger - auch außereuropäischer - ACTA-Verhandlungspartner auf Geheimhaltung der Verhandlungen skandalös.
Aus diesen Gründen lehne ich selbst das ACTA-Abkommen nach wie vor ab und werde auch dagegen stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ismail Ertug, MdEP
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