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Isabelle Vandre
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Frage von Sandra R. •

Frage an Isabelle Vandre von Sandra R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Mit dem Kabinettbeschluss, das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur von Potsdam nach Cottbus zu verlagern, wird die bisherige Wissenschafts – und Kulturexpertise verloren gehen, da 95 % der MWFK-Beschäftigten nicht nach Cottbus ziehen werden. Das beutet für die Zusammenarbeit mit den Partnern und Institutionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten eine entscheidende Verzögerung der Abläufe, da neues Personal erstmal grundlegend und langwierig eingearbeitet werden müsste.

Darunter würde die bisherige Kultur- und Wissenschaftspolitik im Land Brandenburg erheblich leiden. Wie garantieren Sie allen Beteiligten durch den Verlust des Fachwissens eine weiterhin funktionierende Wissenschafts- und Kulturpolitik ohne die bisherige Expertise und wird durch den Umzug des Ministeriums wirklich die Lausitz gestärkt und den Menschen vor Ort geholfen?

Laut dem Juni-Bericht des ifo Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung an der Universität München sind „tendenziell ... Neugründungen von Behörden für die Ansiedlung abseits der Ballungsräume besser geeignet als die Verlagerung existierender Administrationen“, da räumliche Verlagerungen von Arbeitsplätzen immer die Gefahr bergen, dass insbesondere die Leistungsträger abspringen und sich auf Arbeitsplätze am alten Arbeitsort bewerben. Das ifo führt aus, dass „an dieser Selbstselektion der Beschäftigten ... auch schon viele Standortverlagerungen im Privatsektor gescheitert [sind].“ Und auch der Leiter der Forschungsabteilung "Dynamiken von Wirtschaftsräumen" des Instituts für Raumbezogene Sozialforschung (IRS) in Erkner führt in einem Interview am 03. Juni 2019 aus, dass die Verlagerung eines Ministeriums ein „ganz altes Instrument für Strukturpolitik“ sei. Ihm sei „kein einziges Beispiel bekannt, bei dem so etwas großen und nachhaltigen Nutzen hatte.“ Finden die Experten bei Ihnen Gehör und werden Sie die Forschungsergebnisse in Ihrem weiteren Entscheidungsprozess berücksichtigen?

Portrait von Isabelle Vandre
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau R.,

ich halte es für äußerst wichtig, dass die Lausitz bei dem anstehenden Strukturwandelprozess unterstützt wird. Gleichwohl halte ich aus den von Ihnen genannten Gründen eine Verlagerung des MWFK von Potsdam nach Cottbus nicht für geeignet, um diesen Prozess zu unterstützen. Zumal ich die Art und Weise wie die Beschäftigten des MWFK über die Entscheidung informiert wurden, gelinde gesagt daneben fand.

Ich hoffe, dass wir in der kommenden Wahlperiode breite Mehrheiten dafür finden und auch die in Aussicht gestellten Mittel des Bundes erhalten, um die Lausitz und auch andere strukturschwache Regionen in Brandenburg stärker als bisher beispielsweise durch die Ansiedelungen von Wirtschaftsunternehmen oder den Aufbau einer Universitätsmedizin in Cottbus zu unterstützen und die Umzugspläne für das MFWK wieder in der Schublade verschwinden.

Mit freundlichen Grüßen
Isabelle Vandre