Portrait von Isabell Zacharias
Isabell Zacharias
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Isabell Zacharias zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dieter S. •

Frage an Isabell Zacharias von Dieter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Zacharias,

mit Freuden lese ich ihre Antwort zum Thema Cannabis.
Sie möchten eine Entkriminalisierung, das finde ich schon einmal positiv.

Wie stellen sie sich denn die Geringe-Mengen-Regelung vor?

Momentan gibt es verschiedene Mengenangaben. Wenn also ein 17 jähriger 0,1g Cannabis bei sich hat oder noch weniger, so muss die Polizei weiterhin eingreifen.
Sie hat eine Strafanzeige zu schreiben, muss an dem Jugendlichen eine Ganzkörperdurchsuchung durchführen und gegebenenfalls eine Hausdurchsuchung.
Wenn sie mit 17 wie ein schwerstkrimineller behandelt werden, sich vor fremden personen nackt ausziehen müssen und die "Arschbacken auseinander ziehen sollen", dann verlieren sie bestimmt auch das Vertrauen in die Gesellschaft oder?
Wenn die Polizei nun auch noch eine Hausdurchsuchung anordnet, so ist die soziale Zerstörung komplett. Ein tolles Bild für Freunde, Familie und Nachbarn.

Dann kommt es nach einigen Monaten zur Verhandlung.
Bis dahin ist der Jugendliche einem immensen psychischen und sozialem Stress ausgesetzt.
Das Verfahren wird eingestellt. Nicht fallen gelassen, sondern eingestellt.
Das bedeutet, dass ein Eintrag in der Akte stehen bleibt für mindestens 10 Jahre.
Darüber hinaus wird das erlangen eines Führerscheins erschwert.

Wir fassen zusammen: wegen einer marginalen Menge muss die Polizei momentan viel Arbeit aufwenden, sie muss einen Jugendlichen psychisch und gesellschaftlich zerstören, darüber hinaus wird seine Zukunft angegriffen, da es mit einer solchen Akte und ohne Führerschein beruflich nicht leicht wird.
Das alles für 0,1g Cannabis. Das alles für ein eingestelltes Verfahren.

Hat die SPD genug Verstand und Einfühlungsvermögen um zu verstehen, dass 1 Pflanze pro Person entkriminalisiert werden muss( um Streckmittel zu entgehen). Diese Entkriminalisierung muss die Polizei aus dem Verfolgungszwang entbinden.

Wie stehen sie dazu?
Sie sehen die Ungerechtigkeit doch genau wie jeder andere oder?
Wie wird die SPD handeln?
MfG

Portrait von Isabell Zacharias
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

es ist schön, dass Sie sich über meine Antwort auf Ihre erste Anfrage gefreut haben.
Über die Ausgestaltung der "Geringe-Mengen-Regelung" habe ich mir noch keine Gedanken gemacht - dazu haben wir sowohl in der Landtags- als auch in Bundestagsfraktion unsere ExpertInnen. Als hochschul-, kultur- und migrationspolitische Sprecherin befasse ich mich schwerpunktmäßig mit anderen Themen. Ich gehe davon aus, dass Sie dafür Verständnis haben.

Mit freundlichen Grüßen

Isabell Zacharias