Welche gute Argumente kannst Du mir geben für Olaf Scholz nach den vielen Milliarden, die er mit der Warburg - Bank, den Cum / Ex - Geschäften, dem Wirecard - Skandal als Finanzminister zu verantworten hat

Lieber Michael,

eine politische Einflussnahme im Fall der Warburg Bank weist Olaf Scholz von sich und im Fall Wirecard wird nach wie vor gegen das frühere Top-Management des Zahlungsabwicklers ermittelt, welchem es durch seine hohe kriminelle Energie gelang, die Behörden zu täuschen. Olaf Scholz hat auf dieses multiple Behörden- und Aufsichtsversagen reagiert und die Spitze der Bafin, der Behörde für die Finanzdienstleistungsaufsicht, ausgetauscht. Er hat im Untersuchungsausschuss alle Karten auf den Tisch gelegt und klar gesagt, wo es Fehler gab und wie er sich vorstellt, wie ähnliches künftig verhindert werden kann. Dafür hat er das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz - FISG) auf den Weg gebracht, welches im Dezember 2020 beschlossen wurde. Nicht ganz vergessen sollte man dabei auch nicht die Tatsache, dass der aktive Lobbyismus für Wirecard sehr unionsnah war.

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit Olaf Scholz genau die richtige Person als Kanzlerkandidat der SPD ausgewählt haben. Seit mehr als vier Jahrzehnten ist er ein fester Bestandteil unserer Partei und zeichnet sich als erfolgreicher Wahlkämpfer und glühender Sozialdemokrat aus.

Seine Fähigkeiten als Krisenmanager, der für Stabilität und Sicherheit steht, hat er in der Corona-Krise eindrucksvoll bewiesen. Hier hat er als Vizekanzler und Bundesfinanzminister hervorragende Arbeit geleistet. Auf die wirtschaftlichen Herausforderungen reagierte er mit staatsmännischem Geschick und sorgte mit seinen Ideen für eine Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie des klugen Ausgleichs von ökonomischen und ökologischen Interessen. Dies zeigte sich insbesondere im Konjunkturpaket mit der Förderung der E-Mobilität, der Mehrwertsteuersenkung, dem vereinfachten Kurzarbeitergeld oder den umfangreichen Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen.

Aber am wichtigsten - Olaf Scholz hat Kanzlerformat. Sein politischer Pragmatismus, seine Erfahrung, Besonnenheit und Weitsicht sind die richtigen Eigenschaften, um Deutschland mutig in die kommende Zeit zu führen. Ob Klimaneutralität, nachhaltige Mobilität oder Teilhabe an der digitalisierten Welt -  viele drängende Aufgaben liegen vor uns. Es geht um eine lebenswerte Zukunft, eine Gesellschaft des Respekts und um ein souveränes Europa in der Welt.

Mit Olaf Scholz haben wir den richtigen Kanzlerkandidaten. Seine Person gehört zu unserer Partei genauso wie unser Zukunftsprogramm.

Solidarische Grüße
Isabel