Frage an Isabelle C. Casel von Elias D. bezüglich Verbraucherschutz
Im Jahre 2001 unterstuetzte die deutsche Regierung die Entscheidung der USA Afghanistan anzugreifen, da die USA damals behaupteten sie waeren von Afghanistan am 11. September angegriffen und weiter aus Afghanistan bedroht. Damals wurden keine Beweise fuer diese Behauptung vorgelegt.
Waeren Sie bereit die Beweise zu fordern auf Grund dessen Deutschland den Angriffskrieg gegen Afghanistan billigte, d.h.
(a) Beweise das Afghanistan etwas mit dem 11. September zu tun hatte; und
(b) Beweise das Afghanistan die USA nach dem 11. September 2001 bedrohen konnte?
Bis heute hat kein MdB sich gewagt diese Beweise zu verlangen. Vielleicht haben Sie den Mut das zu tun.
hier meine Antwort,
wir fordern neben dem Abzug der NATO Truppen aus Afghanistan (mit dem die Bundeswehr sofort beginnen sollte) auch die sofortige Beendigung des am 4. Oktober 2001 beschlossenen Bündnisfalls.
Dieser hätte nie beschlossen werden dürfen, da der Angriff auf das World Trade Center (auch als terroristischer Anschlag) unter kriminelle Handlung (von wem auch immer begangen) und nicht unter "Angriff eines feindlichen Staates fällt".
Der UN Beschluss Truppen nach Afghanistan zu senden, ging, soweit ich es verstanden habe eher zur Bekämpfung des Taliban Regimes als sogenannte "humanitäre Intervention" hervor. Diese hätte aber nur mit UN Truppen und auch als unbewaffnete Beobachtermission gestaltet werden können.
Die NATO hat natürlich (auch nach ihrer eigenen Charta) außerhalb ihres Bündnisgebiets nichts zu suchen, die ihr Auftrag ich auf Verteidigung des Bündnisgebiets beschränkt.
Ich sehe tatsächlich nicht durch was Deutschland oder irgend ein anderer NATO Staat aus Afghanistan bedroht wird. Dort wird völkerrechtswidrig für wirtschaftliche Interessen gekämpft, das haben CDU Politiker auch schon zugegeben.
Gerade in Afghanistan ist bereits jetzt das Scheitern dieser Interventionspolitik klar zu erkennen. Die militärische Eskalation seitens der NATO führte zu einer beispiellosen Verschlechterung der Sicherheitslage, täglich neuen zivilen Toten und gefährdet den Wideraufbau in Afghanistan.
Mit freundlich solidarischen Grüßen
Isabelle Casel
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