Frage an Iris Peterek von Peter N. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr N.,

die von Ihnen ausgewählten Texte zur zukünftigen Demografie in der Europäischen Union und Deutschland erwarten verschieden Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung. Es wird ein Anstieg aber auch Rückgang der Bevölkerung je nach Demografiemodell prognostiziert. Teilweise sind die Untersuchungen mehrere Jahre alt. Es wird in den Quellen nicht davon gesprochen, Menschen aus bestimmten Regionen der Welt gezielt anzusiedeln. Über gezogene Rückschlüsse in einigen der genannten Artikel will ich deshalb nicht urteilen.

Ich möchte Sie vielmehr auf die folgenden Sachverhalte aufmerksam machen:

1. Das Statistische Bundesamt meldet für Ende 2016 ca. 82,8 Mio. Einwohner und geht aktuell von einem Rückgang der Bevölkerung auf 67 bis 73 Mio. Einwohner in Deutschland im Jahr 2060 aus.

(Quelle: Die demografische Entwicklung in Deutschland :: Bundezentrale für politische Bildung vom 30.06.2017 -
http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/demografischer-wandel/196911/fertilitaet-mortalitaet-migration#footnode8-9

2. Eine Erwartung ist, das trotz der Zuwanderung unsere Bevökerung langfristig sinkt. Eine Überalterung der Gesellschaft wäre die Folge.

(Quelle: Alterung der Bevöl­kerung durch aktuell hohe Zuwan­derung nicht umkehrbar :: Statistisches Bundesamt 20.01.16 -https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/01/PD16_021_12421.html;jsessionid=543C3490020E7806ABF0328B63C436E0.cae3 )

3. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien wegen deren Weigerung zur Aufnahme von Asylanten eröffnet. Die Staaten, die die meisten EU-Gelder bekommen, nehmen kaum oder gar keinen dieser Menschen auf. Das ist unsolidarisch und untergräbt den Grundsatz - Gleiche Rechte, aber auch gleiche Pflichten innerhalb der EU. Die Pflicht dieser Staaten ist es, Menschen deren Asylanspruch im Einreiseland geprüft und bewilligt wurde, entsprechend ihrer Quote aufzunehmen. Deshalb befürworte ich das Vorgehen der EU-Kommision auf Grundlage des Mehrheitsbeschlusses der EU-Staaten.

4. Deutschland hat bisher und sollte auch in Zukunft politisch Verfolgten Asyl gewähren. Wem dieses Recht zusteht muss immer wieder hinterfragt und geprüft werden, da sich die Situation in den Herkunftsländern ändert und eine Rückkehr in die Heimatländer wieder möglich werden kann. Wer viele Jahre in Deutschland aufgrund von politischer Verfolgung verbracht hat und sich in unsere Gesellschaft integriert hat, soll die Möglichkeit bekommen, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen.

5. Dagegen steht die wachsende Anzahl von Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen einen Asylantrag stellen. Diese Möglichkeit in unser Land zu kommen muss eingeschränkt werden. Hier brauchen wir ein Einwanderungsgesetz. Der Arbeitsmarkt und unsere Sozialsysteme sind begrenzende Faktoren, um den sozialen Frieden zu gewährleisten. Gleiche Rechte auf politisches Asyl für politisch Verfolgte und Wirtschaftsflüchtlinge soll es nicht geben.

Eine kleine persönliche Anmerkung von mir. Eine Zuwanderung in unser Land hat es schon immer gegeben. Ein Teil meiner Vorfahren mütterlicherseits waren Hugenotten, die vor über 300 Jahren nach Deutschland geflüchtet sind. Mein Nachname ist tschechischen Ursprungs aber unsere Familie lebt seit über hundert Jahren in Deutschland. Bei vielen unser deutschen Mitbürger dürfte das ähnlich sein. Vielleicht mal zu Ihrer Information - http://www.deutsche-nachnamen.de/index.php/herkunft .

Mit freundlichen Grüßen

Iris Peterek