Frage an Iris Peterek von Marion N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau N.,

Warum eine kleine Partei wählen, die wenig Chancen hat, die Fünf-Prozent-Hürde zu erreichen?

Wenn Sie bei den etablierten Parteien Ihre Interessen nicht oder nur teilweise vertreten sehen, könnten Sie ...

... zuhause bleiben oder ungültig wählen.

Nicht wählen ist allerdings die wirklich verlorene Stimme. Eine ungültige Stimme ist meinungslos und neutral. Wenn sich was ändern soll somit auch keine echte Alternativen.

... das kleiner Übel wählen und den Direktkandidaten einer großen Partei wählen, damit Ihre Stimme nicht "verloren“ geht?

Die Großen fühlen sich durch ihre Stimme in ihrer Politik bestärkt, fördern aber nicht unbegingt was Sie eigentlich wollen. Kleinparteien haben oft Themenschwerpunkte. Die Direktkandidaten der Volksparteien haben in vielen Punkten fast identische Positionen. Setzen Sie ein Zeichen für das, was Ihnen wichtig ist.

Die Großen arbeiten teilweise mit Tricks. Da werden Themen auf Bundesebenen befürwortet und auf Landesebene abgelehnt oder umgekehrt. Themen werden von den Etablierten auf der nicht zuständigen politischen Ebene ohne Gefahr einer Umsetzung eingenommen - Beispiel Ablehnung der Studiengebühren auf Bundesebene - Befürwortung auf Landesebene. Alle Positionen durch die Partei besetzt. Überprüfen Sie, ob ihre bevorzugte Partei ihr Anliegen auf allen Ebenen vertritt.

... den Direktkandidaten der Kleinpartei wählen, trotz geringer Wahrscheinlichkeit den Wahlkreis zu gewinnen.

Sie nehmen den Großen die Stimme weg. Bei einem Kopf an Kopf Rennen entscheiden oft wenige Prozente, wer den Wahlkreis gewinnt. Der unterlegene Kandidat mag sich fragen, was ihn um den Sieg gebracht hat. Man kann sehen, dass die großen Parteien die Wahltrends genau beobachten und dann Themen übernehmen.

Es gibt eine politische Willensbildung außerhalb der Parlamente, etwa in Form von Bürgerinitiativen. Ihre Stimme signalisiert den Aktiven ihre Unterstützung. Nur dann sind diese motiviert Aktionen für Ihr Anliegen durchzuführen. Jede Partei war einmal eine Kleinpartei.

Kleine Parteien bekommen Geld aus der Parteienfinanzierung, wenn die Partei bei einer Bundestagswahl 0,5% und bei einer Landtagswahl 1% der Stimmen bekommen. Eine kleine Partei benötigt also jede Stimme um die staatliche Parteienfinanzierung zu erhalten. Für die ersten 4 Millionen Stimmen gibt es dann sogar 85 Cent für die weitern 70 Cent. Viele kleine Parteien können aus finanziellen Gründen nicht an allen Wahlen teilnehmen und haben somit Probleme, genügend Wähler zu erreichen und bekannter zu werden.

Ich hoffe, ich konnte Sie dafür gewinnen auch mal ihr Kreuzchen bei einer kleinen Partei zu machen. Schön wäre es natürlich, Sie täten dies bei den FREIEN WÄHLERN ;-)

Schöne Grüße sendet Ihnen

Iris Peterek