Irene Mihalic
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Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Elisabeth V. •

S.g. Frau MdB Mihalic, Herr Grünenspitzenpolitiker A. Hofreiter meint "Der Bundeskanzler ist das Problem" die Grüne Spitze/Nouripur dementiert. Wie stehen Sie dazu zur Politik Scholz in der Ukraine ?

Keine Ergänzung außer der höflicher Bitte einer Antwort und den Dank für die Aufmerksamkeit !

Irene Mihalic
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau V.,

Aus meiner Sicht ist die Grundlage für eine erfolgreiche Regierungsarbeit vor allem ein guter Teamgeist. Wenn der stabil ist, hält der auch das eine oder andere kritische Wort aus. Ich persönlich ziehe es vor, Anregungen und Verbesserungsvorschläge an Regierungsmitglieder in der Regel im direkten Austausch zu äußern.

Selbstverständlich ist es auch legitim, sich an einer öffentlichen Debatte auch kritisch zu Wort zu melden. Leider führt das aber in der Berichterstattung schon mal dazu, dass wenig differenziert ein Koalitionszwist konstruiert wird. Dabei haben wir angesichts des Ukrainekrieges ganz andere Probleme und insbesondere eine ganz besondere Verantwortung den Menschen gegenüber, die dort unter diesem Angriff leiden. 

Ich bin froh, dass wir in der Regierung Menschen haben, die sich dieser Verantwortung bewusst sind.

Mit freundlichen Grüßen 

 

Irene Mihalic

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