Frage an Ingrid Nestle von Sebastian L. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Lindemann,

der Export gefährlicher Abfälle, die in Entwicklungsländern billig beseitigt werden sollen, ist laut der Basler Konvention von 1989 verboten, erst recht der Export von alten Computerbildschirmen und Fernsehgeräten, die Blei und gefährliche Flammschutzmittel enthalten.

Doch was so einfach und klar aussieht, ist in der Umsetzung mit großen Problemen behaftet. So fehlt es in den Vollzugsbehörden in den Bundesländern an ausreichenden Mitteln, um mehr als Stichproben bei den auszuführenden Waren zu machen. Auch ist nicht immer eindeutig, ob ein Gerät Abfall ist oder noch Gebrauchtware. Denn sobald der Müll als Gebrauchtware definiert ist, fällt er nicht mehr unter die Baseler Konvention, sondern ist Wirtschaftsgut. Alte, aber funktionsfähige Computerbildschirme beispielsweise dürfen als Wirtschaftsgut ausgeführt werden.

So werden viele Tonnen Altgeräte, häufig als funktionstüchtige Geräte getarnt, illegal in Entwicklungs- und Schwellenländer exportiert. Der heimischen Wirtschaft gehen so viele wertvolle Rohstoffe unwiederbringlich verloren, die angesichts knapper Ressourcen immer teurer werden.
Gravierend sind die Folgen vor allem für Menschen und Umwelt in jenen Ländern, die als Müllhalden unserer Wegwerfgesellschaft genutzt werden. Weil Strukturen für eine fachgerechte Wiederverwertung fehlen, versuchen Menschen in den Ländern des Südens - oft sind es Kinder - die wertvollen Rohstoffe aus den Geräten zu sammeln. Die gesundheitlichen Schäden sind groß.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN beschäftigt sich intensiv mit dem Problem und sucht nach Lösungen für diese verheerende Situation.
Wir veranstalten am 30.11.11 ein öffentliches Fachgespräch zu der Problematik. Details zu dem Fachgespräch finden Sie hier:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/termine/dok/394/394884.elektroschrott_wertvoll_und_gefaehrlich.html

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Nestle MdB