Frage an Inge Gräßle von Günter H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Hesse,

Sie haben in der Tat Recht. Die Ko-Finanzierungsrate der EU für Projekte im Kohäsionsbereich wurde für die Krisenländer, die Gelder aus dem Europäischer Stabilitätsmechanismus (EFSM), dem Programm für Zahlungsbilanzunterstützung (BoP-Assistance), Programm für Makro-Finanzielle Unterstützung (MFA) erhalten, darunter auch Griechenland, um 10% erhöht. Damit ist in Griechenland für Gelder aus dem Kohäsionsfonds (CF) dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) eine Ko-Finanzierungsrate von 95% möglich. Diese Erhöhung der Ko-Finanzierungsrate gilt auch für Rumänien, Portugal, Irland, Lettland und Ungarn.

Für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) wurde die Ko-Finanzierung auf 95% festgelegt und auch für Zahlungen aus dem Europäischen Fischereifonds (EFF) gab es Erleichterungen.

Die einzelnen Entscheidungen finden Sie hier:
•Für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER): COM(2011)481 final
•Für den Kohäsionsbereich (EFRE/CF/ESF): COM(2011)482 final • Für den Europäischen Fischereifonds´ (EFF): COM(2011)484 final

Generell gelten folgende Decklungen für die maximalen Ko-Finanzierungsraten in der Förderperiode 2007-2013:

• 75 % der aus dem EFRE oder dem ESF ko-finanzierten öffentlichen Ausgaben. Diese Obergrenze kann auf 80 % heraufgesetzt werden, wenn die förderfähigen Regionen in einem aus dem Kohäsionsfonds unterstützten Mitgliedstaat liegen, bzw. auf 85 %, wenn es sich um Regionen in äußerster Randlage handelt;
• 85 % der aus dem Kohäsionsfonds ko-finanzierten öffentlichen Ausgaben;
• 50 % der in den Regionen in äußerster Randlage ko-finanzierten öffentlichen Ausgaben (neue zusätzliche Mittelzuweisung aus dem EFRE zum Ausgleich der Mehrkosten).

Die Übersicht über die (ohne Zusatzentscheidung) in den jeweiligen Mitgliedsstaaten maximal möglichen Ko-Finanzierungsraten findet sich im Anhang III zur Regulierung 1083/2006.
Damit ergeben sich für die betroffenen Länder folgende maximalen Ko-Finanzierungsraten: 95% für Griechenland, Lettland, Rumänien und Ungarn sowie 85% bzw. 60% für Irland.

Anbei finden Sie noch eine Liste der effektiven Ko-Finanzierungsraten.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Inge Gräßle