Was wurde von Ihrer Seite getan, damit die ärztliche Notfallpraxis in Backnang nicht geschlossen wird ?

Sehr geehrter Herr A.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Beim Thema Krankenhaus war es damals keine parteipolitische Sache, sondern eher "Remstal gegen Murrtal". Ich erinnere noch gut, wie intensiv der damalige Oberbürgermeister Dr. Nopper und die CDU-Kreisräte aus der Backnanger Raumschaft FÜR den Erhalt des Backnanger Krankenhauses gekämpft haben. Damals gab es - wie Sie richtig schreiben - als "Kompensation" und für die lokale Erstversorgung die Backnanger Notfallpraxis.

Insofern sind die Schließung der Notfallpraxis in Backnang und 17 weiteren Notfallpraxen in Baden-Württemberg auch für mich eine nicht nachvollziehbare Entscheidung und ein massiver Vertrauensbruch der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW). Die Bedarfsplanung wurde selbstständig von der KVBW, ohne jede Einbeziehung der Menschen vor Ort, vorgenommen. Wir Abgeordnete wurden im Nachhinein vor vollendete Tatsachen gestellt.

Gemeinsam mit den Oberbürgermeistern vor Ort haben meine Schorndorfer Kollegin Christina Stumpp MdB und ich uns schriftlich bei der KVBW für den Erhalt der Notfallpraxis eingesetzt. Zudem haben wir uns an Herrn Minister Manfred Lucha MdL (Grüne) gewandt, der die Rechtsaufsicht über die KVBW hat. Leider blieb unser Einsatz ohne Erfolg und die für die Bedarfsplanung zuständige KVBW bei ihrer Entscheidung. Auch der Herr Minister hat seine Tatenlosigkeit verteidigt.
Wenn Sie mir auf inge.graessle@bundestag.de schreiben, stelle ich Ihnen die Schreiben gern zur Verfügung.

Bereits vor diesem Ereignis hat sich die CDU/CSU-Fraktion für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum starkgemacht (Bundestagsdrucksache 20/11955). Wir setzen uns dafür ein, dass die Notfallversorgung auf dem Land erhalten bleibt (Bundestagsdrucksache 20/13410). Sie ist ein unersetzlicher Pfeiler der flächendeckenden Versorgung und trägt zur Entlastung unseres überlasteten Krankenhaussystems bei.

Nach der Bundestagswahl könnte man eine Reform der §§ 73 ff. SGB V überdenken; in diesem ist die Bedarfsplanung geregelt. Ich würde mir für den ländlichen Raum präzisere und gerechtere Lösungen wünschen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Inge Gräßle MdB