Dr. Inge Gräßle
Inge Gräßle
CDU
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Frage von Jörg B. •

Frage an Inge Gräßle von Jörg B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Dr.Grässle,

ihr Kollege Dr. Langen hat meine ursprünglich an ihn gerichtete Anfrage in ihren Zuständigkeitsbereich gegeben:

Am 11.03.2010 kam mir in einem Beitrag des ZDF in der Sendung "Heute in Europa" zu Ohren, dass ein mit 7 Millionen Euro EU-Geldern kürzlich aufwendig restauriertes osmanisches Wohnviertel in Istanbul jetzt zugunsten "moderner Wohnanlagen" und einem "Luxushotel" abgerissen, die jetzigen Eigentümer enteignet werden sollen. Wird die EU diese Gelder, sollte es zum Abriss kommen, von denjenigen zurückfordern, die diese Mittel zum Zweck der Erhaltung dieser Kulturgüter damals erhalten haben? Diese Summe ist ja nun kein Pappenstiel, oder doch?

Ich erlaube mir, Ihnen den Mediathek-Link zu posten:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/hauptnavigation/startseite/#/beitrag/video/993778/ZDF-heute-in-europa-vom-11-März-2010

Der Beitrag beginnt etwa nach 8 Minuten.

Für eine Antwort wäre ich Ihnen sehr verbunden.

mit freundlichen Grüssen

J. Bittlingmaier

Dr. Inge Gräßle
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bittlingmaier,

danke für Ihre Frage. Mir ist der Sachverhalt nicht bekannt. Ich habe deshalb eine schriftliche Frage an die EU-Kommission über den Sachverhalt gestellt und melde mich, sobald die Antwort vorliegt.

Mit freundlichem Gruß

Inge Gräßle

Dr. Inge Gräßle
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bittlingmaier,

im Anhang erhalten Sie die von mir an die Europäische Kommission gestellte parlamentarische Anfrage zum Thema "Abriss von osmansischem Wohnviertel in Istanbul". Sobald ich eine Antwort von der Kommission erhalte, werde ich Ihnen diese mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Inge Gräßle

Dr. Inge Gräßle
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bittlingmeier,

wir haben nun die Antwort von der Kommission erhalten. Diese teilt mit, dass die Hauseigentümer ein Protokoll unterschreiben mussten, welches die mit EU-Mitteln finanzierten Gebäude 5 Jahre unter Schutz stellt. Die Kommission zieht in Betracht, dass bei einem Bruch mit diesem Protokoll die Mittel von den Hauseigentümern zurückgefordert werden könnten. Die EU-Delegation plant für Juli einen Besuch vor Ort, um die Auswirkungen des Stadtsanierungsprojekts auf das von der EU finanzierte Wiederaufbauprogramm bewerten zu können.

Ich möchte mich nochmals für Ihr aufmerksames Handeln und den Hinweis auf diesen unglaublichen Vorfall bedanken. Ich werde den Fall weiter verfolgen und Ihnen mitteilen, sobald ich näheres von diesem Delegationsbesuch und der möglichen Rückforderung von den Hauseigentümern, erfahren habe.

Mit freundlichen Grüßen

Inge Gräßle

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Dr. Inge Gräßle
Inge Gräßle
CDU