Frage an Inge Höger von Alois S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Was wollen Sie tun, um in der gegenwärtigen Krise den Niedergang der Möbel- bzw. Küchenmöbelindustrie in Ihrer Region abzufedern, um Arbeitsplätze der Beschäftigten zu retten?
Sind für Sie nachfragestärkende Maßnahmen, welche die Linke jahrelang gefordert hat, in der Krise noch der richtige Weg?
1. Zur Frage: Was wollen sie tun, um in der gegenwärtigen Krise den Niedergang der Möbel- bzw. Küchenmöbelindustrie in Ihrer Region abzufedern, um Arbeitsplätze der Beschäftigten zu retten? Sind für Sie Nachfrage stärkende Maßnahmen, welche die LINKE jahrelang gefordert hat, in der Krise der richtige Weg?
Antwort: Ostwestfalen-Lippe hat traditionell eine starke Möbel- und speziell Küchenmöbelindustrie. Dieser Industriezweig ist immer wieder von Krisen betroffen und hat sein Gesicht in den letzten Jahren stark verändert. Insbesondere die Küchenmöbelindustrie hat enorm rationalisiert und produziert immer mehr Küchen mit immer weniger Personal. Der Exportanteil wurde auch in der Möbel- und Küchenmöbelindustrie stark erhöht. Auch dieser Industriebereich ist nun von einer klassischen Überproduktionskrise getroffen. Küchen benötigen die Menschen nicht jeden Tag sondern in der Regel – wenn die Küche gut ist – einmal im Leben, evtl. eine weitere bei einem Umzug. Dagegen versucht die Möbelindustrie mit immer neuen Modetrends Bedürfnisse zu wecken und durch Ausweite des Exportgeschäfts neue Absatzmärkte zu erschließen. Trotzdem kommt es wie aktuell wieder zu Absatzkrisen. Viele Menschen haben eine Küche und andere können sie nicht bezahlen. Im Kapitalismus gibt es da dann immer den Ausweg der Vernichtung von Ressourcen durch Betriebsschließungen und Beschäftigungsabbau.
2. Zur Frage: Was kann also die LINKE tun, um die Arbeitsplätze in der Küchenmöbelindustrie zu erhalten? Antwort: Zum einem fordern wir eine massive Arbeitszeitverkürzung, um weniger Arbeit auf mehr Menschen zu verteilen. Außerdem ist eine Umorientierung der Betreibe auf neue moderne sozial-ökologische Produkte notwendig, auf Produkte für die es einen Bedarf gibt. Dafür sollte aus Sicht der LINKEN der Kredit- und Bürgschaftsfond der Bundesregierung verwandt werden. Und die dritte Stellschraube ist natürlich die Erhöhung der Binnennachfrage durch die Einführung eines Mindestlohnes von 10 € und die Erhöhung des Regelsatzes des ALG II auf 500 €, Lohn- und Rentenerhöhungen. Das sind Nachfrage stärkende Maßnahmen, die es den Menschen ermögliche, nach ihren Bedürfnissen einzukaufen.
Allein die Erhöhung des Mindestlohnes auf 10 €, die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 € und eine Anhebung der Renten würde die Nachfrage auf dem deutschen Binnenmarkt um ca. 30 Mrd. € erhöhen.
Darüber hinaus benötigen wir ein öffentlich gefördertes Beschäftigungsprogramm um neue Arbeitsplätze insbesondere im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Inge Höger MdB
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