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Inge Höger
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Frage von Achim M. •

Frage an Inge Höger von Achim M. bezüglich Soziale Sicherung

Warum werden Unfallrenten mit Hartz4 verrechnet ? Beispiel: Ich habe 1991 mir die Wirbelsäule gebrochen danach noch bis 2001 gearbeitet ca. 300 Stunden in Monat, insgesamt 36 Jahre, nebenbei noch mit meiner damaligen Frau 8 Kinder ernährt.

Alle Anstrengung um Arbeit zu finden ist von mir gekommen, leider mit mässigen Erfolg, die meisten Absagen berufen sich darauf, dass ich entweder zu alt bin oder auf meinen Körperschaden, für mich ist das ganz eindeutig ein Benachteiligungsproplem. Sie können mir Glauben es lebt sich bescheiden mit Hartz und Schmerzen die von Jahr zu Jahr zunehmem. ich finde es eine Frechheit und dreiste Abzocke den Menschen gegenüber die ein Leben lang gearbeitet haben, ihre Gesundheit geopfert haben und heute abgespeist werden mit einen Hungerlohn der Arge (die billigen Harzer) WARUM WEDEN WIR BESTRAFT??!! Vieleicht sind wir ,die Betroffenen ja nur eine Minderheit, aber auch wir haben ein Recht auf gerechte Behandlung vieleicht kann mann diese Sache mal zum Nachdenken der Regierung vorlegen !!!!!!
Viele Grüße A.M.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Meinhardt,

die gesetzliche Situation ist so, dass Unfallrenten mit Hartz IV verrechnet werden, weil Hartz IV als eine nachrangige Leistung gilt, die nur gewährt wird, wenn alle anderen Einkommensquellen (aus Erwerbsarbeit, Unterhalt, Renten, Unfallrenten) nicht ausreichen, um einen minimalen Lebensunterhalt zu garantieren. Erst wenn alle anderen Einkommen unter dem Niveau von ALG II oder der Grundsicherung im Alter liegen, gibt es ergänzend diese Leistungen.

DIE LINKE lehnt das Nachrangprinzip in dieser Form ab. Beim derzeitigen Abbau der sozialen Sicherungssysteme führt es zu extremen sozialen Härten. Das ist auch bei Ihnen der Fall. DIE LINKE setzt sich deshalb dafür ein, dass Renten und die Unfallrenten erhöht werden, damit Menschen nach einem langen Erwerbsleben keine Grundsicherung oder ALG II beantragen müssen. Deshalb fordert die LINKE gut bezahlte Arbeit und Renten, von denen die Menschen leben können. Gleiches gilt für Unfallrenten. Außerdem fordert wir eine soziale Grundsicherung für alle ohne ausreichendes Einkommen – egal welchen Alters.

DIE LINKE hat immer wieder entsprechende Anträge in den Bundestag eingebracht. Die anderen Fraktionen haben es bisher jedoch abgelehnt, gegen zunehmende Armut in diesem Land vorzugehen. Kleine Erfolge konnten wir dennoch erzielen. So hat z.B. die Bundesregierung - nicht zuletzt auf unseren Druck - den rentensenkenden Riester-Faktor für zwei Jahre ausgesetzt.

Wir werden weiter für soziale Gerechtigkeit und eine ausreichende soziale Absicherung aller Menschen streiten und hoffen dabei auf Ihre Unterstützung.

Leider können wir in Ihrem konkreten Fall wenig tun, da die Mehrheiten in den Parlamenten und Ausschüssen nicht von der LINKEN, sondern den bürgerlichen Parteien gestellt werden, die die Hartz IV Gesetze auf den Weg gebracht haben. Wir ermutigen Sie aber, für Ihre Rechte zu kämpfen und sich nicht damit zufrieden zu geben, was Ihnen zugemutet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Inge Höger