Frage an Inge Höger von Heinz F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Höger,
wie man den Medien, allem voran dem Spiegel, entnehmen kann, befanden Sie sich auf dem Boot, welches die Seeblockade vor dem Gazastreifen durchbrechen wollte.
Warum haben Sie in dieser Zeit mit ihren schwerwiegenden nationalen Entscheidungen zur Frage des Nachfolgers unseres zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler, der internationalen Finanzkrise, der "Rettung" Griechenlands und des Euros, den Sparmaßnahmen uswusf. das Land verlassen, um als sogenannter Aktivist für außerstaatliche Belange zu fechten?
Ist ihr Platz nicht im Bundestag oder in Ihrem Wahlkreisbüro?
Finden etwa keine Abstimmungen statt?
Sie sind ein gewählter Deutscher Volksvertreter, aber Sie interessieren sich scheinbar nicht für die Probleme dieses Landes.
Wenn Sie lieber Politik für die Palästinenser machen wollen, dann sollten Sie erwägen Ihr Bundestagsmandat niederzulegen und nach Gaza zu ziehen.
Viel Glück,
Heinz Frisch
Sehr geehrter Herr Frisch,
Der Rücktritt von Herrn Köhler fand nach der Reise und dem Überfall auf die Flottille statt. Diese Entscheidung hat nicht der Bundestag getroffen, sondern Herr Köhler persönlich, das heißt, meine Anwesenheit war in dieser Angelegenheit nicht von Nöten. Natürlich werde ich bei der Wahl des Nachfolgers von Herrn Köhler am 30. Juni zugegen sein. Auch habe ich das Land nicht für Jahre verlassen, sondern für lediglich zehn Tage. Die Krisen, von denen Sie sprechen, haben weder während dieser zehn Tage ihren Ursprung, noch sind sie in diesen zehn Tagen eskaliert.
Die Blockade Gazas ist wegen der Verwicklung unserer eigenen Regierung kein "Außerstaatlicher Belang". Der Versuch des Entwicklungsministers Niebel belegt diesen Fakt zusätzlich.
Auch haben in diesen Tagen keine Abstimmungen statt gefunden, es waren nämlich keine Sitzungswochen.
Da der Rest Ihres Anschreibens lediglich aus wenig begründeten Vorwürfen besteht, verzichte ich darauf, auf jedes Detail zu reagieren, wie beispielsweise auf Ihren zynischen Vorschlag, doch nach Gaza zu ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Inge Höger MdB
Weitere Fragen an Inge Höger
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