Frage an Ilse Aigner von Antje S. bezüglich Frauen

Sehr geehrte Frau Schulz,

meines Erachtens benötigen wir eine strengere Regelung für Spätabtreibungen. Diese werden in Deutschland zumeist aufgrund einer schweren Behinderung des Fötus vorgenommen, seltener wegen einer unmittelbaren gesundheitlichen Gefährdung der Schwangeren. Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag drängt schon seit Jahren darauf, durch gesetzliche Änderungen zu erreichen, dass die Zahl der Abtreibungen nach einer pränatalen Untersuchung auf mögliche Behinderungen vermindert wird. Hierzu stellte in der letzten Legislaturperiode die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Antrag "Vermeidung von Spätabtreibungen – Hilfen für Eltern und Kinder" - siehe Bundestagsdrucksache 15/3948. Der Antrag wurde jedoch von der damaligen rot-grünen Regierungskoalition abgelehnt. In der jetzigen Legislaturperiode haben wir auf Arbeitsgruppenebene erneut versucht, eine Einigung mit der SPD zu erzielen - leider vergeblich. Auf Rückfrage wurde mir von den Fachkollegen mitgeteilt, dass sich nun die Fraktionsspitzen um Einigung bemühen.

Nach derzeit geltendem Recht kann ohne Einhaltung von Fristen und ohne jede Beratung bei einer zu erwartenden Behinderung eines Kindes ein Schwangerschaftsabbruch vorgenommen werden. Aus Unionssicht soll ausdrücklich klargestellt werden, dass eine vermutete Behinderung allein kein Grund für einen Abbruch sein darf. Die Unionsfraktion möchte zudem eine verpflichtende Beratung für Schwangere einführen, die von einer möglichen Schädigung des Fötus erfahren haben. Aus Sicht der CDU/CSU wäre eine solche Beratung eine unverzichtbare zusätzliche Hilfestellung für Schwangere.

Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner