Frage an Ilse Aigner von Thomas G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Aigner,
ich habe meinen Impfpass verloren (genauer gesagt, hat Air France mein Gepäck verschlampt). Jetzt muss ich wohl X Ärzte, die mich irgendwann mal geimpft haben, danach fragen, wann und was ich bekommen habe.
Warum werden Impfungen nicht zentral registriert, wie irgendwelche anderen Dinge, z.B. die Verkehrssünden in Flensburg? Was spricht dagegen? Wenn nichts dagegen spricht, was und bis wann werden Sie tun, um ein solches, zentrales (Impf-)Register einzuführen?
Mir freundlichen Grüßen,
Thomas Grebenstein
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.