Frage an Ilse Aigner von Georg O. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Aigner,
mit Bestürzung habe ich heute eine Dokumentation von 3Sat auf Youtube gesehen. Darin geht es um Gift in Tetrapaks.
https://www.youtube.com/watch?v=ABNjC0uNNMo&feature=player_embedded
Meine Fragen:
1. Wie gedenkt das Verbraucherschutzministerium die Bürger schnell und effizient vor den Giftstoffen zu schützen?
2. Wie lange haben Sie Kenntnis von den Giftstoffen in Tetrapaks?
3. Welche konkreten Schritte wurden eingeleitet um die Verpackungen aus dem Verkehr zu ziehen?
4. Welche Produkte von welchem Hersteller sind betroffen?
Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie zu diesen Fragen Stellung beziehen würden.
Mit freundlichen Grüßen
Georg Osburg
Sehr geehrter Herr Osburg,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Gerne werde ich Ihnen antworten. Dazu bitte ich Sie, sich an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz unter der E-Mail-Adresse poststelle@bmelv.bund.de oder per Post unter der Adresse: BMELV Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen,
Ilse Aigner, MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.