Frage an Ilse Aigner von Joachim H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ministerin Aigner,
mit erschrecken lese ich, daß Schweine hochbelastet mit Antibiotika nach Rußland geliefert werden. Die Russen haben deshalb ein Importstopp für deutsche Schweine verfügt.
http://de.rian.ru/business/20111109/261337245.html
Jetzt stellt sich deshalb für den deutschen Verbraucher die Frage, wie hoch ist das Fleisch belastet, das wir Deutschen Verbraucher beim Metzger nebenan oder aus der Kühltheke im Supermarkt erwerben?
Für ein schnelle Antwort, da das alle Verbraucher unmittelbar betrifft, wäre ich Ihnen dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hahn
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Im Freistaat Bayern ist kein gesondertes Informationsfreiheitsgesetz verankert.
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.