Frage von Michael K. • 28.07.2023
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SPD
• 15.09.2023

Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

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SPD
• 16.10.2023

Der Öffentliche Personennahverkehr in Berlin liegt in der Verantwortung des Landes. Die zuständigen Ansprechpartner der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin finden Sie unter: https://www.spdfraktion-berlin.de/abgeordnete.

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SPD
• 15.09.2023

Vor dem Hintergrund weiterer rentenpolitischer Ziele, die die jetzigen Koalitionsparteien erreichen wollen, und den damit verbundenen Kosten haben sich die Koalitionsparteien nicht auf weitere Verbesserungen bei den Kindererziehungszeiten verständigt, sondern stattdessen anderen Maßnahmen den Vorrang eingeräumt.

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SPD
• 18.10.2023

Die Voraussetzung für die Auszahlung eines Klimageldes ist zunächst jedoch ein technischer Zahlungsmechanismus, welcher Direktzahlungen an Privatpersonen ermöglicht. Ein derartiger Mechanismus existierte vor Antritt dieser Regierung nicht. Aktuell arbeitet die Bundesregierung intensiv daran, diesen Mechanismus zu etablieren.

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