Hubertus Heil

Während die öffentlich-rechtlichen Kanäle immer frei zugänglich in HD verfügbar sind, sind Privatsender in HD nur gegen Aufpreis empfangbar. Ob und zu welchen Konditionen private Fernsehsender ihre Inhalte in HD senden, steht dabei in keinem Zusammenhang mit der Abschaffung des Nebenkostenprivilegs.

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) stellen eine Absicherung des Existenzminimums dar.

Das Bürgergeld als Bestandteil des sozialen Mindestsicherungssystems sichert im Falle von finanzieller Hilfebedürftigkeit den Lebensunterhalt für Arbeitsuchende.

Wird der monatliche Betrag, der über die Grundsicherung zur Verfügung gestellt wird, in diesem Monat nicht vollständig verbraucht, so ist das Ersparte im nächsten Monat als Vermögen zu betrachten, welches durch den Vermögensschonbetrag vor einer Berücksichtigung geschützt ist.