"Karenz" Schonvermögen
Moin Her Heil,
Wenn ich Grundsicherung bekomme,
jedoch das Geld monatlich/zeitnah nicht vollständig
ausgebe,
erhöht dann das Nicht-Ausgegebene mein Vermögen?
oder anders herum gefragt,
darf ich von der Grundsicherung für besondere Ausgaben Geld zurücklegen
und den Betrag des Schonvermögens überschreiten,
ohne dass mir die Grundsicherung gekürzt wird oder z.B. für einen Monat entfällt?
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.