Frage an Hubert Deittert von Herbert M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Deittert,
wie ich entnehmen kann, haben Sie für die Gesundheitsreform gestimmt. Bitte erläutern Sie mir in einigen Sätzen, was die Gründe für Ihr positives Votum gewesen sind und welche Vorteile Sie in der gerade verabschiedeten Reform für die Bürger dieses Landes sehen.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Meuser
Sehr geehrter Herr Meuser,
ich habe dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zugestimmt, weil ich davon überzeugt bin, dass eine Reform unseres Gesundheitssystems keinen Aufschub duldet. Das Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn wir nicht alle Ziele der Union durchsetzen konnten. Die in der vergangenen Woche vom Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit auf den Weg gebrachte Reform sorgt für eine leistungsgerechte und nachvollziehbare Bezahlung der Ärzte. Die Budgetierung wird beendet und die Vergütung ärztlicher Leistungen erfolgt mit festen Euro-Preisen.
Gleichzeitig hat die CDU/CSU eine Verbesserung der medizinischen Versorgung in den letzten Lebenstagen (z.B. Schmerztherapie) durchgesetzt. Es wird ein neuer Leistungsanspruch auf spezialisierte ambulante Palliativversorgung eingeführt.
Die Wahlmöglichkeiten der Versicherten werden erweitert. Selbstbehalttarife für Pflichtversicherte gab es bislang in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht. Diese sind jetzt ebenso möglich wie ein Wahltarif Kostenerstattung. Beide Tarife können miteinander kombiniert werden.
Durch die Kombination von einheitlichem Beitrag und kassenindividuellem Zusatzbeitrag wird mehr Transparenz über Angebot und Preise für die Leistungen der Kassen geschaffen. Versicherte können künftig besser vergleichen, ob ihre Kasse für den Zusatzbeitrag eine bessere medizinische Versorgung anbietet.
Wir als CDU/CSU haben außerdem durchgesetzt, dass die Private Krankenversicherung (PKV) als Vollversicherung erhalten bleibt. Mit der Einführung einer Pflicht zur Versicherung ist dafür gesorgt, dass in Deutschland niemand mehr ohne Krankenversicherungsschutz ist.
Mit freundlichem Gruß
Hubert Deittert, MdB
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