Frage an Holger Haibach von Wolfram Prof. Dr. Dr. R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Prof. Reimold,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Gerne will ich Ihnen meine Positionen dazu erläutern. Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass eine Armee wie die Bundeswehr möglichst nicht zum Einsatz kommen sollte. Alle politischen Lösungen zur Beilegung eines Konfliktes halte ich für sinnvoller. Es gibt allerdings auch Situation, in denen der Einsatz militärischer Streitkräfte notwendig ist. So ein Fall ist auch das leidgeprüfte Afghanistan. Dieses Land stand für lange Zeit unter der Kontrolle des menschenverachtenden Taliban-Regimes, das den Afghanen jegliche Freiheit und Rechte genommen hatte. Unter dem Deckmantel der Taliban konnten sich internationale Terroristen verstecken und die Angriffe auf die USA, aber auch andere Terroranschläge vorbereiten. Ein solches Regime hat in jedem Fall das Recht verwirkt, ein Land zu regieren.

Unsere internationalen Partner, aber die Bundeswehr haben dazu beigetragen, das Regime zu beseitigen und den Menschen wieder eine Perspektive zu geben. Heute leistet die Bundeswehr vor allem Hilfe beim Wiederaufbau des Landes und bei der Versorgung der Bevölkerung, sie übernimmt den Schutz ziviler Einrichtungen und steht als Partner der lokalen Sicherheitsbehörden zur Verfügung. Gerade die Bundeswehr hat sich aufgrund ihres zivilen Einsatzes große Achtung bei der Bevölkerung erarbeitet. Ein vollständiger Rückzug aus Afghanistan durch alle internationalen Partner würde das Land wieder in die Hände der Taliban ausliefern. Heute können Mädchen wieder zur Schule gehen und grausame und unmenschliche Bestrafungen konnten stark zurückgedrängt werden. Die Bevölkerung kann medizinische Versorgung und internationale Hilfe in Anspruch nehmen. Ich glaube nicht, dass man ein ganzes Volk wieder in die Geiselhaft einer extremistischen Organisation entlassen kann. Ich
hielte dies für unverantwortlich.

Ebenso bin ich der Auffassung, dass man Krisen und Konflikte dort lösen sollte, wo sie sich ereignen. Nur dann können wir verhindern, dass diese Konflikte bis zu uns nach Europa und Deutschland gelangen. Wir können Afghanistan sich nicht selbst überlassen und hoffen, dass das Land aus eigener Kraft zur Ruhe kommt. Dies wäre verhängnisvoll und würde die Auseinandersetzungen bis nach Europa tragen.

Zudem möchte ich Sie noch auf einen anderen Punkt hinweisen: Sollten wir als Deutsche nicht gerade aus unserer historischen Vergangenheit heraus Verantwortung in der Welt übernehmen? Wir haben es bis 1945 nicht selbst geschafft, uns vom Joch des Nationalsozialismus zu befreien. Vor diesem Hintergrund halte ich es für notwendig, heute selbst eine solche Verantwortung zu übernehmen, auch wenn dies manchmal schmerzhaft ist.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Haibach